Alle Politik-Artikel vom 09. Dezember 2018
Macrons Neuer unter Druck

„Gelbwesten“-ProtesteMacrons Neuer unter Druck

Frankreichs Innenminister Christophe Castaner steht nach den Protesten der „Gelbwesten“ in der Kritik.

Polit-Talent, Schwiegersohn-Typ, Opportunist
Polit-Talent, Schwiegersohn-Typ, Opportunist

CDU-General Paul Ziemiak im PorträtPolit-Talent, Schwiegersohn-Typ, Opportunist

Paul Ziemiak ist ein Freund von Jens Spahn, warb aber für Friedrich Merz. Nun wird der Vorsitzende der Jungen Union CDU-Generalsekretär unter Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Nicht alle finden das gut. Aber der gebürtige Pole hat schon andere Herausforderungen gemeistert. Seine Vita ist geprägt von einem unbändigen Aufstiegswillen.

Der Viersternegeneral muss gehen

Stabschef John KellyDer Viersternegeneral muss gehen

US-Präsident Donald Trump feuert seinen Stabschef John Kelly. Über dessen Ablösung war lange spekuliert worden, zuletzt sprachen die beiden kein Wort mehr miteinander.

Partei-Jugend der AfD darf ohne Sanktionen weitermachen
Partei-Jugend der AfD darf ohne Sanktionen weitermachen

Trotz rechtsextremer ÄußerungenPartei-Jugend der AfD darf ohne Sanktionen weitermachen

Die Nachwuchsorganisation der AfD muss trotz rechtsextremer Äußerungen einiger Mitglieder vorerst keine drastischen Strafen der Partei befürchten. Einige Mitglieder waren zuvor in Visier des Verfassungsschutzes geraten.

SPD wählt Barley mit 99 Prozent zur Europawahl-Spitzenkandidatin
SPD wählt Barley mit 99 Prozent zur Europawahl-Spitzenkandidatin

DelegiertenkonferenzSPD wählt Barley mit 99 Prozent zur Europawahl-Spitzenkandidatin

Bundesjustizministerin Katarina Barley ist die Spitzenkandidaten der deutschen Sozialdemokraten für die Europawahl. Sie wurde am Sonntag auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin gewählt.

Nahles gerät bei Werbung für Abtreibung unter Druck
Nahles gerät bei Werbung für Abtreibung unter Druck

Paragraf 219aNahles gerät bei Werbung für Abtreibung unter Druck

Im Streit um das Werbe- und Informationsverbot für Schwangerschaftsabbrüche wird in der nächsten SPD-Fraktionssitzung wohl eine Gewissensentscheidung beantragt werden. Bis Dienstag könnte Parteichefin Nahles das noch abwenden.

Kramp-Karrenbauer will Merkel Paroli bieten

Neue CDU-ChefinKramp-Karrenbauer will Merkel Paroli bieten

Sie werde dort anpacken, "wo es im Interesse der Partei notwendig ist", sagte Kramp-Karrenbauer in der ARD. In einer Umfrage klettert die Partei nach oben, Horst Seehofer hält gar 40 Prozent für die Union möglich.

UN-Migrationspakt löst Regierungskrise in Belgien aus
UN-Migrationspakt löst Regierungskrise in Belgien aus

Koalition vor dem EndeUN-Migrationspakt löst Regierungskrise in Belgien aus

Die flämischen Nationalisten sind strikt dagegen, dass Regierungschef Michel zu der UN-Konferenz in Marrakesch reist, bei der der Migrationspakt bestätigt werden soll. Dieser schlug vor, die drei Minister des Koalitionspartners zu ersetzen.