Alle Politik-Artikel vom 01. Februar 2007
Fast 50 Tote bei Anschlägen auf Marktplatz

IrakFast 50 Tote bei Anschlägen auf Marktplatz

Bagdad (RPO). In der irakischen Stadt Hillah sind bei zwei Selbstmordanschlägen mindestens 45 Menschen ums Leben gekommen. Etwa 150 Personen wurden zum Teil schwer verletzt. Die zwei Attentäter hatten ihre Sprengsätze auf einem belebten Markt gezündet.

Jetzt soll auch Schröder aussagen
Jetzt soll auch Schröder aussagen

Fall KurnazJetzt soll auch Schröder aussagen

Einem Zeitungsbericht zufolge soll jetzt auch Altkanzler Gerhard Schröder vor dem Untersuchungsausschuss im "Fall Kurnaz" aussagen. Ein entsprechender Antrag sei bereits beschlossen worden. Zuvor hatte Schröder Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) öffentlich verteidigt.

Putin: Schwule sind Teil des "demografischen Problems"
Putin: Schwule sind Teil des "demografischen Problems"

Jahrespressekonferenz im KremlPutin: Schwule sind Teil des "demografischen Problems"

Russlands Präsident Wladimir Putin sieht Homosexualität als Teil des "demografischen Problems" seines Landes. Auf der jährlichen Jahrespressekonferenz sagte der Staatschef: "Meine Haltung zur Schwulenparade und zu sexuellen Minderheiten ist einfach. Sie hängt mit der Tatsache zusammen, dass eines unser Hauptprobleme demografischer Natur ist."

Iranische Atomwaffen für Chirac kein Problem - oder doch?
Iranische Atomwaffen für Chirac kein Problem - oder doch?

Verwirrung um Frankreichs PräsidentenIranische Atomwaffen für Chirac kein Problem - oder doch?

Verwirrung um Frankreichs Präsident Jacques Chirac: In einem Interview bekundete der Franzose, eine iranische Atombombe sei im Grunde nicht gefährlich. Selbst wenn Teheran eine solche Waffe auf Israel abfeuert, würde Irans Hauptstadt binnen kürzester Zeit dem Erdboden gleich gemacht - ebenfalls mit Atombomben.

Schröder: Steinmeier handelte korrekt

Fall KurnazSchröder: Steinmeier handelte korrekt

Gerhard Schröder, zur Zeit der Entführung von Murat Kurnaz Bundeskanzler, hat die politische Verantwortung für den Fall übernommen und sich hinter Außenminister Steinmeier gestellt. Dessen Handeln sei "völlig korrekt" gewesen.

Kurnaz-Anwalt: Steinmeier war verantwortlich
Kurnaz-Anwalt: Steinmeier war verantwortlich

Außenminister soll Anfang März aussagenKurnaz-Anwalt: Steinmeier war verantwortlich

Der Anwalt von Murat Kurnaz hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier scharf attackiert. Selbst wenn Sicherheitsbehörden Kurnaz für womöglich gefährlich gehalten hätten, rechtfertige das nicht, "ihn entrechtet und unter Folter vorsorglich in Guantanamo zu lassen", erklärte der Jurist.

USA fordern Menschenrechte im Iran

Kriegsangst wächstUSA fordern Menschenrechte im Iran

Die USA haben den Iran aufgefordert, die Unterdrückung seiner Bürger zu unterlassen. Der Aufruf lässt die Ahnung aufkommen, Bush könnte ein Paket von Begründungen für einen Angriff schnüren, dienten den USA doch die Menschenrechte schon früher als Kriegsgrund.

Frankreich bekämpft seine Raucher
Frankreich bekämpft seine Raucher

Nervosität in Kneipen und FirmenFrankreich bekämpft seine Raucher

Frankreich sagt dem blauen Dunst den Kampf an. Ab heute ist das Rauchen fast überall bei drastischen Geldstrafen von rund 70 bis 135 Euro verboten. In Firmen, bei Gaststättenbesitzern, vor allem bei den Rauchern keimt Panik auf - und Ärger, denn für die Franzosen ist die Zigarette ein Kulturgut.

Fischer und Steinmeier im März vor Untersuchungsausschuss
Fischer und Steinmeier im März vor Untersuchungsausschuss

Fall KurnazFischer und Steinmeier im März vor Untersuchungsausschuss

Außenminister Frank-Walter Steinmeier soll am 8. März vor dem BND-Ausschuss zum Fall des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz aussagen. Schon am 1. März soll Ex-Außenminister Joschka Fischer vor dem Ausschuss sprechen.

Kanzleramt ließ Außenministerium mit Anfrage abblitzen
Kanzleramt ließ Außenministerium mit Anfrage abblitzen

Fall KurnazKanzleramt ließ Außenministerium mit Anfrage abblitzen

Das Bundeskanzleramt hat dem Außenministerium angeblich noch mindestens bis ins Jahr 2004 hinein Details zum Fall Murat Kurnaz verheimlicht. Auf die Anfrage nach Informationen soll das Kanzleramt mit einem neunzeiligen Schrieb geantwortet haben, der alle wichtigen Fakten ausparte.

RAF-Täter soll wieder in Haft

Nach elf Jahren in FreiheitRAF-Täter soll wieder in Haft

Er gehörte zum harten Kern der RAF, er saß 17 Jahre im Gefängnis, er führt seit elf Jahren ein neues Leben in Freiheit - doch Knut Folkerts muss befürchten, dass er wegen eines Polizistenmordes 1977 in Utrecht wieder hinter Gitter kommt.