Analyse Eine Frage der Macht
Dormagen · Neue Stimmverhältnisse im Rat eine Woche vor der Wahl zum Ersten Beigeordneten
Es hatte sich abgezeichnet: CDU, FDP und Zentrum stimmten in letzter Zeit auffallend oft miteinander. Jetzt gibt es eine feste Vereinbarung, die die Zusammenarbeit der drei Fraktionen als bürgerliches Bündnis regeln soll: 21 von 45 Ratsmitgliedern (inklusive Bürgermeister). Eine Frage der Macht: Von Ergreifen der Initiative, Impulse geben, das Ruder in die Hand nehmen, reden die Fraktionschefs. Aus der Minderheit wird mit zwei Stimmen eine Mehrheit - mit beiden Einzelratsmitgliedern hat das Zentrum bereits gesprochen.
Einige der Handlungsprinzipien sind zwar so allgemein, dass sie generell für einen guten Umgang im Stadtrat - und damit für alle Ratsmitglieder gelten könnten: Kritik aneinander intern und nicht öffentlich üben, dazu freundlich und fair miteinander auch bei strittigen Fragen, umgehen. Jedoch steht im Bündnis-Papier explizit, dass Anträge miteinander abgestimmt, Sitzungen gemeinsam vorbesprochen und Initiativen gegenseitig unterstützt werden. Da das wohl nur für das bürgerliche Bündnis gelten soll, wendet sich CDU-Fraktionschef André Heryschek gleichzeitig gegen die vorherige Abstimmung von Sitzungsinhalten durch alle Fraktionsvorsitzende. Gesprächsbereit bleibe das Bündnis dennoch über Fraktionsgrenzen hinaus. Spannend, wie sich die Parteien der Quasi-Koalition gegeneinander abgrenzen werden - und wann sie die Bündnis-Treue einfordern. Haushaltsberatungen sind sicher ein Gradmesser.
Die Wahl zum Ersten Beigeordneten am 16. Juni wird richtungsweisend für die künftige Ratsarbeit: Gibt es eine belastbare Empfehlung der Findungskommission der sechs Fraktionschefs? Oder wird taktiert? In zwei Vorstellrunden sollen sechs der 23 Kandidaten am 11. und 12. Juni ihre Fähigkeiten zeigen: Unter den zunächst sieben Kandidaten sollen nach Informationen unserer Zeitung eine Frau und ein 35- bis 40-Jähriger sein, die anderen sind älter als 45 Jahre. Einer von ihnen ist der in seiner Heimatstadt Dormagen gut bekannte Solinger Beigeordnete Robert Krumbein.