Corona-Krise Kommunale Kreditkatastrophe

Analyse | Düsseldorf · Obwohl der Bund sie bei den Sozialkosten deutlich entlastet, beharren Städte und Gemeinden auf direkten Finanzmitteln. Hinter den Kulissen wird um Hilfen aus dem NRW-Rettungsschirm gerungen.

 Ministerpräsident Armin Laschet soll sich laut eines Sprechers in der kommenden Woche zu Maßnahmen äußern.Archvifoto.

Ministerpräsident Armin Laschet soll sich laut eines Sprechers in der kommenden Woche zu Maßnahmen äußern.Archvifoto.

Foto: dpa/Markus Schreiber

Hand aufs Herz. Wüssten Sie, wie solide Ihre Heimatkommune finanziert ist? Es besteht eine 50:50-Chance, dass Ihnen die Antwort nicht gefallen wird. Denn rund die Hälfte der Städte und Gemeinden in NRW hat in den Büchern sogenannte Kassenkredite von mehr als 100 Euro pro Bürger – also eine Art Dispo-Kredit der Städte. Eine 25-prozentige Chance besteht sogar, dass Ihre Stadt die Schallgrenze von 1000 Euro pro Einwohner überschritten hat. Das mag zunächst nach beherrschbaren Summen klingen, tatsächlich rauben die hohen Altschulden und deren Zinsen den Kommunen jeden Gestaltungsspielraum. Sie verhindern, dass Schulen saniert werden, kulturelles Leben stattfinden kann oder das Schwimmbad geöffnet hat. Und sie sind Schuld daran, dass die Grundsteuer dank der Hebesätze in schwindelerregende Höhe steigt. Und wohlgemerkt: Diese Situation galt schon, bevor Corona die Einnahmen einbrechen ließ.