Regierende in der Krise Warum Politiker sich so schwer mit Führung tun

Analyse | Düsseldorf · Demokratie bedeutet Herrschaft auf Zeit. Die politische Klasse setzt dagegen eher auf den permanenten Wahlkampf und aktuelle Meinungsumfragen. Das könnte unserem Gemeinwesen teuer zu stehen kommen.

Moderne demokratische Staaten zeichnen sich durch zwei fundamentale Eigenschaften aus. Es gelten für alle die Herrschaft des Gesetzes und die Grundrechte. Und die Regierenden müssen dem Wahlvolk am Ende der Legislaturperiode über ihre Tätigkeit Rechenschaft ablegen. Der bekannte amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama bezeichnet dies mit den englischen Vokabeln „Rule of Law“ (Rechtsstaat) und „Accountability“ (Rechenschaftspflicht).