Hauptschulen in Mönchengladbach Streit im Stadtrat um Frist fürs Bürgerbegehren

Mönchengladbach · Die Gegner der Schließungen der Hauptschulen Kirschhecke und Neuwerk müssen bis zum 28. Januar ausreichend Unterschriften sammeln. Mehr Zeit wegen Corona verweigerte der Stadtrat mit Verweis auf die Rechtslage. Das rief wütende Proteste der CDU hervor.

 Ob Heinrichs diskutierte im Oktober mit den Hauptschülern.

Ob Heinrichs diskutierte im Oktober mit den Hauptschülern.

Foto: Andreas Gruhn

Das Bürgerbegehren gegen die ab Sommer 2022 auslaufende Schließung der Hauptschulen Neuwerk und Kirschhecke kann starten. Der Rat hat am Mittwoch festgestellt, dass das Begehren zulässig ist, wenn denn genügend Unterschriften zusammenkommen – das ist ein formaler Akt. Streit gab es aber im Rat um einen Antrag zur Fristverlängerung für die Unterschriftensammlung. Um sechs Wochen mehr Zeit bat Anne Embser, Vertretungsberechtigte des Bürgerbegehrens, mit Verweis auf Kontaktbeschränkungen durch die Corona-Pandemie. „Selbst der Rat vollzieht Kontaktbeschränkungen“, sagte Embser und sprach damit die freiwillige Reduzierung der anwesenden Ratsmitglieder an.