Neufassung des Infektionsschutzgesetzes Länder fordern Corona-„Werkzeugkasten“ für den Herbst
Analyse | Berlin · Das Infektionsschutzgesetz, in welchem die Corona-Schutzmaßnahmen geregelt werden, läuft am 23. September aus. Doch was folgt dann? Während die Regierung noch über das Konzept verhandelt, fordern die Länder Maßnahmen zur Vorbereitung auf den Herbst – und das schnell.
Wird die Maskenpflicht in Innenräumen wieder eingeführt? Die Länder würden eine solche Maßnahme im neuen Infektionsschutzgesetz begrüßen.
Foto: dpa/Patrick PleulDie kalte Jahreszeit steht bevor und die Infektionszahlen steigen: Angesichts einer drohenden Corona-Herbstwelle werden die Forderungen der Länder nach einem neuen Infektionsschutzgesetz immer lauter. Das aktuelle läuft nämlich am 23. September aus – und noch sind keine neuen Bestimmungen bekannt. Diese sind jedoch Rechtsgrundlage für Schutzmaßnahmen in den Ländern und definieren mögliche Instrumente zur Eindämmung der Pandemie. Zuletzt wurden die Maßnahmen, wie das Tragen einer Maske in Innenräumen, noch stark reduziert. Wie geht es nun weiter?