Etat in Neukirchen-Vluyn Haushalt ist weiterhin in Schieflage

Neukirchen-Vluyn · Am Mittwoch wurde der Haushaltsplan 2023 in Neukirchen-Vluyn verabschiedet. Ein Thema sorgte für besonders viel Diskussionsbedarf: die Einstellung des Schülerspezialverkehrs. Letztlich fand sich eine Kompromisslösung.

 Symbolbild: Für den städtischen Haushalt in Neukirchen-Vluyn sieht es nicht gut aus. Foto: Tobias Hase

Symbolbild: Für den städtischen Haushalt in Neukirchen-Vluyn sieht es nicht gut aus. Foto: Tobias Hase

Foto: dpa/Tobias Hase

Bevor der Rat am Mittwoch die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2023 beschloss, gab es von Bürgeremeister Ralf Köpke sowie den anderen Ratsmitgliedern Lob und Anerkennung für Margit Ciesielski. Mit Blick auf die klamme Finanzsituation der Stadt war es kein Leichtes, einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan aufzustellen. Einen Fehlbetrag in Höhe von 1,5 Millionen Euro zeigt der Ergebnisplan auf. Doch bevor der Haushaltsplan verabschiedet wurde, wurde insbesondere eine Haushaltssicherungsmaßnahme von den Ratsmitgliedern heftig diskutiert: die Einstellung des Schülerspezialverkehrs zum Ende des Schuljahres 2022/2023. Im Haushaltsjahr 2023 wollte die Verwaltung dadurch 36.000 Euro einsparen und ab dem Haushaltsjahr 2024 hätte der Konsolidierungsbeitrag 72.900 Euro pro Jahr betragen. Hintergrund für die Sparmaßnahme: Die Kosten für den Schülerspezialverkehr würden in Zukunft nicht zuletzt durch Inflation, hoher Energiekosten und einer Neuausschreibung von bisher 37.800 um 78.000 Euro pro Jahr steigen. Die SPD wollte dies trotz schwieriger Haushaltslage nicht hinnehmen und hatte im Vorfeld einen Antrag gestellt, der Gegenstand der Diskussion war.