Kurioser Streitfall in Nettetal Anwohner wehren sich gegen Beiträge für Straßen-Ausbau
Nettetal · Fahrbahn, Kanal, Licht – alles das gibt es seit mehr als 60 Jahren an der Stappstraße. Doch die Stadt bewertet einen geplanten Ausbau als „erstmalige Herstellung“ und will die Anwohner dafür zur Kasse bitten. Ein Unding, finden diese.
Beiträge für einen erstmaligen Ausbau einer Straße bezahlen, die es schon seit Jahrzehnen gibt? Anwohner der Stappstraße sehen das nicht ein und haben sich mit Einsprüchen dagegen gewehrt.
Foto: Holger HintzenWenn Michael Meertz sein Grundstück verlässt, begibt er sich ins Ungewisse. Es kann sein, dass ihn und seine Nachbarn die Straße, die sich vor ihren Haustüren erstreckt, noch einiges Geld kosten wird. Vielleicht aber auch nicht. So richtig sicher sein kann sich keiner der Anwohner. Denn obwohl sich die Stappstraße seit mehr als 60 Jahren über eine Fahrbahndecke, Kanal und Straßenbeleuchtung verfügt, ist ein geplanter Ausbau der Straße nach Ansicht der Stadt eine „erstmalige Herstellung“ – und mithin sollen die Anwohner gemäß Baugesetzbuch Erschließungsbeiträge bezahlen. 90 Prozent der Kosten sollen sie tragen, zehn Prozent die Stadt. Nicht erst seit dem starken Anstieg der Baupreise in jüngerer Zeit befürchten manche Anwohner, mit fünfstelligen Beträgen zur Kasse gebeten zu werden.