Anfragen im Stadtrat und seinen Ausschüssen Warum Corona in Düsseldorf die politische Debatte beschränkt
Düsseldorf · Um Sitzungen in Pandemie-Zeiten kürzer zu halten, wird in den Ausschüssen des Rates bei Anfragen auf eine mündliche Debatte verzichtet. Der Infektionsschutz legt das nahe. Warum es trotzdem problematisch sein könnte.
Sie gehören zum Markenkern der politischen Auseinandersetzung und Meinungsbildung: Anfragen zu drängenden oder wichtigen Themen im Stadtrat und seinen Ausschüssen. „Dieses Instrument darf nicht stumpf werden, indem man diesen Bereich komplett verschriftlicht“, sagt FDP-Ratsherr Mirko Rohloff. Doch genau das geschieht zur Zeit. Fragen, beispielsweise zum Corona-Management oder zu umstrittenen Verkehrsprojekten, werden zurzeit ausschließlich schriftlich beantwortet. Auch Nachfragen zu eben dieser Antwort der Verwaltung können – anders als sonst – nur schriftlich gestellt werden. Und werden dann wiederum in Schriftform beantwortet. Das kann dauern – im Zweifel bis zur nächsten Sitzung zwei Monate später.