Unsere Woche Omas gegen Rechts verdienen Respekt

Meinung · Die Omas gegen Rechts haben zu einer Demonstration aufgerufen. Sie wollen der bisherigen Corona-Toten gedenken und ihre Wertschätzung für die Pflegekräfte ausdrücken. Eine Aktion, die Unterstützung verdient.

 Omas zeigen klare Kante

Omas zeigen klare Kante

Foto: hsb/Schwarze-Blanke

Den Omas gegen Rechts muss aufrichtiger Respekt gezollt werden. Mit ihrer Demonstration und Mahnwache, die sie am kommenden Montag im Stadtpark vor dem Dinslakener Rathaus veranstalten, zeigen sie klare Kante gegen die Gegner der Corona-Maßnahmen, die in der letzten Zeit sogenannte Spaziergänge durch die Innenstadt machten, um auf diese Art und Weise auf ihre Unzufriedenheit mit der Corona-Politik aufmerksam zu machen. Im Gegensatz zu den „Spaziergängern“, die ihre Aktionen unangemeldet durchführen und damit das Versammlungsgesetz missachten, haben die Omas gegen Rechts ihre Demonstration frühzeitig angemeldet und sich damit an die demokratischen Spielregeln gehalten. Das kann man von den „Spaziergängern“ nicht sagen, die ihre Aktionen als Spaziergang deklarieren und glauben, damit würde für sie die versammlungsrechtliche Anmeldepflicht nicht gelten. Das ist allerdings ein Irrglaube, denn das nordrhein-westfälische Innenministerium hat keinen Zweifel daran gelassen, dass ein Verstoß gegen die Anmeldepflicht von Versammlungen eine strafbare Handlung darstellt, was allerdings nicht für die Teilnahme an einem solchen „Spaziergang“ gilt.