Unrühmliche Rolle NRW-SPD verrennt sich beim Thema van Laack

Analyse | Düsseldorf · Die SPD erhebt im Fall van Laack immer neue Vorwürfe – doch viele entpuppen sich als falsch. Damit schadet sie sich und vor allem der Demokratie mehr als Ministerpräsident Armin Laschet.

 Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty nimmt vor seiner Rede im Plenum des Landtags seinen Mund-Nasen-Schutz ab.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty nimmt vor seiner Rede im Plenum des Landtags seinen Mund-Nasen-Schutz ab.

Foto: dpa/Rolf Vennenbernd

Krisen sind die Zeit der Exekutive, heißt es. In Wahrheit sind es Phasen, in denen die gesamte Politik besonders gefordert ist. Denn die Parlamente müssen die Politik der Regierung in diesen Phasen ganz besonders genau kontrollieren, weil vieles von den üblichen Prozessen abweicht. Krisen sind Zeiten, in denen der Politik eine besondere Verantwortung zukommt.