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Vor Autogipfel: Stepahn Weil pocht auf weitere Kaufanreize für Autos

Vor dem Autogipfel : Weil pocht auf weitere Kaufanreize für Autos

Niedersachsens Ministerpräsident sorgt sich um die Autoindustrie und fordert mit Blick auf den Stellenabbau bei mehreren Zulieferbetrieben weitere Anreize für Autokäufer. Am kommenden Dienstag soll es im Kanzleramt einen Autogipfel geben.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat wenige Tage vor einem geplanten Autogipfel im Kanzleramt die Pläne mehrerer Länder für weitere Kaufprämien für Fahrzeuge verteidigt. Impulse für die Nachfrage seien dringend erforderlich, sagte Weil unserer Redaktion. Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich gegen Kaufprämien für Verbrennerfahrzeuge ausgesprochen und damit einer Forderung der CSU eine Absage erteilt.

Bevor sich die Bundesregierung im Zuge der Corona-Krise auf höhere Förderprämien für Elektroautos geeinigt hatte, wollten die drei Autoländer Niedersachsen (Volkswagen), Bayern (BMW und Audi) sowie Baden-Württemberg (Daimler) umfassendere Kaufanreize durchsetzen. Bezogen auf die Konzepte, die er mit seinen Amtskollegen präsentiert hatte, sagte Weil nun: „Markus Söder, Winfried Kretschmann und ich haben vor der Sommerpause Vorschläge für ein Konjunkturpaket für die Autoindustrie vorgelegt.“ Die damaligen Vorschläge, etwa der einer ökologisch sinnvollen Abwrackprämie, hätten in Berlin leider keine hinreichende Unterstützung gefunden, sagte Weil. „Wir sind alle drei Realos und wissen, dass wir nicht einfach mit denselben Ideen noch einmal kommen können.“ Impulse für die Nachfrage seien aber weiter dringend erforderlich. „Deswegen arbeiten wir an Vorschlägen, die noch überzeugender sind als die bisherigen“, sagte Weil.

Stephan Weil (SPD, links), Ministerpräsident von Niedersachsen, Markus Söder (CSU), Ministerpräsident des Freistaates Bayern, und Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen, rechts), Ministerpräsident von Baden- Württemberg, Anfang Juni bei einer Pressekonferenz zu der Zukunft der Automobilindustrie. Foto: dpa/Britta Pedersen

Unterdessen wurde bekannt, dass der Pkw-Absatz in Deutschland im August trotz der Kaufprämien für Elektroautos und der Mehrwertsteuersenkung laut Kraftfahrt-Bundesamt um 20 Prozent eingebrochen war. Zwar befeuerten Kaufprämien den Boom der voll- und teilelektrischen Fahrzeuge, die mittlerweile ein Viertel aller Neuwagen ausmachen. Doch die Zahl der reinen Benziner sackte um 39 Prozent und der Absatz der reinen Dieselfahrzeuge um 28 Prozent ab.

Weil pocht deswegen auf mehr Anreize: „Die Situation in der Automobilindustrie bereitet mir nach wie vor große Sorgen“, sagte er. „Der lebendigere Automarkt im Juni und Juli war wohl eher der Abbau eines Rückstaus aus dem Shutdown“, vermutete der Ministerpräsident. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) sieht als Grund vor allem, dass im September vergangenen Jahres eine Verordnung im Zusammenhang mit dem Prüfzyklus WLTP in Kraft getreten ist. Im August 2019 wurden demnach deshalb möglichst viele Autos verkauft, die davon betroffen gewesen wären. Dieser Vorzieheffekt habe zu einem hohen Zulassungsniveau im vergangenen Jahr geführt, das in diesem Jahr nicht gehalten werden konnte.

Sorgen mache er sich vor allem um die vielen tausend Zulieferbetriebe, die zur gleichen Zeit die Corona- Krise und die Transformation zur Elektromobilität bewältigen sollen und damit oft überfordert seien, sagte Niedersachsens Regierungschef Weil. „Nicht nur die Signale bei Continental, Bosch und ZF Friedrichshafen zeigen, wie schlecht es der Branche geht und dass tausende Arbeitsplätze bedroht sind“, mahnte Weil. „Wir werden deshalb gar nicht darum herumkommen, spätestens im Herbst diese Diskussion noch einmal zu führen“, so der SPD-Politiker.

(jd/dpa)