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USA: Schecks an Bürger - Notfallpaket mit 850 Milliarden Dollar

Notfallmaßnahmen wegen Coronavirus : USA wollen Bürgern Schecks schicken - Massive Steuersenkungen

In den Vereinigten Staaten ist die Sorge vor einem Zusammenbruch der Wirtschaft groß. Washington will mit Notfallmaßnahmen auf das Coronavirus reagieren - das von Trump gewünschte Paket umfasst 850 Milliarden Dollar.

Die US-Regierung will im Kampf gegen das Coronavirus Schecks an Bürgerinnen und Bürger schicken, um die wirtschaftlichen Folgen abzumildern. „Der Präsident hat mich angewiesen, wir müssen das jetzt machen“, sagte Finanzminister Steven Mnuchin am Dienstag im Weißen Haus. Die jeweiligen Scheckbeträge sollten bedeutend sein und Millionäre würden sie nicht bekommen. „Wir wollen sicherstellen, dass die Amerikaner schnell Geld in ihren Taschen haben.“ Weitere Details nannte er zunächst nicht. Auch Präsident Donald Trump schlug einen ernsten Ton an.

Das Weiße Haus wollte den US-Kongress am Dienstag auffordern, ein Paket aus Notfallmaßnahmen im Umfang von 850 Milliarden Dollar zu billigen, um Unternehmen und Steuerzahlern in der Coronavirus-Krise unter die Arme zu greifen. Neben Hilfen für kleine Firmen und 50 Milliarden Dollar für die Flugbranche sollte es auch massive Steuersenkungen für Arbeitnehmer enthalten. Die ökonomischen Rettungsmaßnahmen sind die größten seit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008.

Finanzminister Mnuchin sollte den Plan am Dienstag republikanischen Senatoren vorstellen. Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, versprach ein schnelles Handeln. Sitzungen in der Kongresskammer sollten nicht vertagt werden, „bis wir bedeutende und mutige Schritte unternommen haben (...), um unserer starken Nation und unserer starken Wirtschaft zu helfen, diesen Sturm zu überstehen“, sagte er.

Bereits am späten Montagabend hatte der Wirtschaftsberater des Weißen Hauses, Larry Kudlow, gesagt, die Regierung wolle die Notfallmaßnahmen so schnell wie möglich durch den Kongress bringen - im Idealfall innerhalb weniger Tage bis zum Ende dieser Woche. Die Demokraten haben zeitgleich ein Paket von 750 Milliarden Dollar vorgeschlagen.

Präsident Donald Trump lobte am Dienstag den „großartigen Geist“ unter Republikanern und Demokraten, als er mehrere Elemente seines geplanten Rettungspakets vorstellte. Die Bevölkerung rief er zu sozialen Einschränkungen auf, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. „Indem wir die zu erbringenden Opfer teilen, können wir die Gesundheit unserer Leute schützen und die Wirtschaft und ich denke, die Wirtschaft wird sehr schnell wieder auf die Füße kommen.“

Die USA würden das Virus besiegen, versprach er. Einen Tag zuvor hatte Trump erstmals eingeräumt, dass die Pandemie die US-Wirtschaft in eine Rezession treiben könnte und legte nahe, dass die USA vermutlich bis Juli oder August mit dem Virus beschäftigt sein könnten. Nun sagte er: „Eines Tages werden wir hier stehen und sagen: "Wir haben gewonnen."“

(ala/dpa)