Kabinettsbeschluss Wehrpflicht wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt
Berlin (RPO). Die allgemeine Wehrpflicht soll zum 1. Juli kommenden Jahres ausgesetzt werden. Gleichzeitig soll die Bundeswehr um ein Viertel auf 185.000 Mann schrumpfen. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin, wie aus Regierungskreisen verlautete. Im Verteidigungsfall lebt die Wehrpflicht aber automatisch wieder auf.
Merkel und Guttenberg wollen Wehrpflicht abschaffen
Anstelle des Zivildiensts soll es künftig einen Bundesfreiwilligendienst geben. Die Regierung will rund 35.000 Männern und Frauen pro Jahr die Möglichkeit zur gemeinnützigen Arbeit bieten.
Mit dem Wehrrechtsänderungsgesetz wird die neue Personalstärke der Bundeswehr auf 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 15.000 Freiwillige festgesetzt. Gegenwärtig hat die Bundeswehr rund 250.000 Soldaten. Der freiwillige Wehrdienst dauert zwischen zwölf und 23 Monaten und sich an Männer und Frauen gleichermaßen. Neu ist eine sechsmonatige Probezeit, in der beide Seiten das Dienstverhältnis wieder kündigen können. Geplant sind bis zu 15.000 Freiwillige in den Streitkräften.
Schließlich ist zur Überbrückung personeller Engpässe für das kommende Jahr eine sogenannte Verpflichtungsprämie vorgesehen. Diese beträgt 100 Euro für jeden über die Dienstzeit hinaus verlängerten Monat.
