Uber scheitert mit Verfassungsklage in Frankreich

Mitfahrdienst : Uber scheitert mit Verfassungsklage in Frankreich

Der Fahrdienst Uber ist in Frankreich mit seiner Klage gegen ein Gesetz gescheitert, dass sein Geschäftsmodell dort verbietet. Das Oberste Gericht des Landes entschied am Freitag, dass die meisten Bestimmungen des Gesetzes nicht gegen die Verfassung verstoßen und deshalb rechtmäßig sind.

Uber vermittelt über eine Smartphone-App private Fahrer und ist damit zu einer Konkurrenz für herkömmliche Taxis geworden. Diese kritisieren, dass für Uber nicht die gleichen Bedingungen gelten wie für sie.

Mit seiner Klage in Frankreich wehrte sich Uber vor allem gegen das Verbot seiner App, die Nutzer darüber informiert, wo in der Nähe welche Mitfahrmöglichkeiten bestehen. Die Richter beanstandeten das Verbot aber nicht. Allerdings befanden sie, dass der Gesetzgeber nicht allein Taxifahrern das Recht vorbehalten darf, ihre Bezahlung nach Dauer und Strecke einer Fahrt zu berechnen.

(ap)