Download-Verbot TikTok setzt sich vorerst gegen Trump durch
Washington · US-Präsident Donald Trump will die TikTok-App verbieten. Die chinesische Betreiberfirma wehrt sich dagegen. Kurz vor Inkrafttreten des Verbots am Montag gibt ihr ein US-Richter recht - vorerst.
Ein US-Richter hat das von US-Präsident Donald Trump erlassene Verbot von Downloads der populären Tiktok-App vorerst ausgesetzt. Der Richter gab damit einem Antrag der Betreiber der Videoplattform auf eine einstweilige Verfügung gegen das Verbot statt, das in der Nacht zum Montag in Kraft treten sollte.
Eine Verbannung der Kurzvideodienstes des chinesischen Bytedance-Konzerns hätte bedeutet, dass die App in den USA nicht mehr heruntergeladen werden könnte. Dieses Verbot hätte nach den Plänen der US-Regierung am Sonntag um 23.59 Uhr Ortszeit in Kraft treten sollen. Bytedance war gegen diese Anordnung vor Gericht gegangen.
US-Bezirksrichter Carl Nichols gab dem Bytedance-Antrag in Bezug auf die Verbannung aus den App-Stores nun statt. Er lehnte es aber zunächst ab, weitere Beschränkungen des Handelsministerium zu stoppen, die im November in Kraft treten sollen. Seine ausführliche schriftliche Begründung wird im Laufe des Montags erwartet.
Bytedance hatte den Antrag damit begründet, die von der US-Regierung geplanten Beschränkungen stünden nicht mit nationalen Sicherheitsbedenken, sondern mit politischen Überlegungen angesichts der bevorstehenden Präsidentenwahl im Zusammenhang.
Derzeit wird über eine Übernahme von Tiktok durch den US-Softwarekonzern Oracle und den Einzelhändler Walmart verhandelt. US-Präsident Donald Trump hatte Mitte August verfügt, Bytedance habe 90 Tage Zeit, um das Unternehmen zu verkaufen. Ansonsten werde der vor allem bei Jugendlichen beliebte Dienst verboten. Trump hatte dies mit der Sorge um die Nutzerdaten von rund 100 Millionen Amerikaner begründet, die über das chinesische Unternehmen in die Hände der Kommunistischen Partei der Volksrepublik gelangen könnten.
