Bundestagsentscheidung Strengere Regeln für Manager-Boni
Berlin (RPO). Exzessive Bonuszahlungen an Bank- und Versicherungsmanager sollen künftig durch strengere Regeln verhindert werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag Änderungen der Anreizsysteme für die Finanzbranche.
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Vergütungssysteme von Banken und Versicherungen sollen danach angemessen, transparent und auf eine nachhaltige Unternehmensentwicklung ausgerichtet sein. Ziel ist es, dass Manager durch die veränderten Anreize nicht mehr übermäßige Risiken eingehen.
Der Bundesfinanzminister wird ermächtigt, durch Rechtsverordnungen Einzelheiten wie Ausgestaltung, Überwachung, Zusammensetzung und Offenlegung von Vergütungssystemen zu regeln. Gestärkt werden auch die Rechte der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).
Mit dem Gesetz werden Verabredungen der G20-Gipfel von London und Pittsburgh im vergangenen Jahr umgesetzt. Die vereinbarten Standards sehen unter anderem vor, dass ein erheblicher Teil der variablen Vergütung erst nach mindestens drei Jahren und in Abhängigkeit vom Geschäftserfolg gezahlt werden darf. Zudem sollen mindestens 50 Prozent der variablen Vergütung in Aktien und ähnlichen Instrumenten ausbezahlt werden. Schließlich sollen garantierte Bonuszahlungen nur in Ausnahmefällen zulässig sein.
Bereits Ende 2009 hatten elf deutsche Großbanken und Versicherungen eine Selbstverpflichtung zur Einhaltung der G20-Grundsätze vereinbart. Unterzeichner waren die Deutsche Bank, Commerzbank, HypoVereinsbank, DZ Bank, WestLB, LBBW, BayernLB, HSH Nordbank und die Versicherungen Allianz, Talanx und Münchener Rückversicherung.
