Studie zur Digitalkompetenz der Bundesregierung ist verheerend für Union

Allensbach-Studie : Digitalpolitik beginnt in den Köpfen

Nur zwei Prozent der Deutschen halten das schwarz-rote Kabinett laut einer Umfrage in der Digitalpolitik für sehr kompetent. Ist ein Digitalministerium die Lösung?

Wenn es um die Digitalkompetenz der Bundesregierung geht, sind zwei Zahlen von besonderer Bedeutung: zwei und fünf. Nur zwei Prozent der Deutschen halten das schwarz-rote Kabinett laut einer Umfrage in diesem Bereich für sehr kompetent. Dabei gibt es mit den Ministern Peter Altmaier, Anja Karli­czek und Andreas Scheuer sowie Kanzleramtschef Helge Braun und der Staatsministerin für Digitalisierung Dorothee Bär gleich fünf Verantwortliche, denen jedoch ebenfalls wenig zugetraut wird.

Das Ergebnis ist verheerend – für CDU und CSU, die all diese Posten besetzt haben, und für Deutschland, dessen Zukunftsfähigkeit mit davon abhängt, dass heute die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um morgen noch erfolgreich zu sein und nicht von China und Co. abgehängt zu werden.

Leider scheint das Verständnis auch beim Koalitionspartner nicht ausgeprägter zu sein. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) soll gegenüber dem Gründer Johannes Reck gesagt haben, dass es nicht an den Rahmenbedingungen für Start-ups mangele, sondern an Unternehmergeist. So schildert es der Chef der Reiseerlebnis-Plattform Getyourguide jedenfalls.

Die Studie empfiehlt unter anderem die Einrichtung eines Digitalministeriums, doch das ist nicht das Grundproblem. Es gibt in den Parteien digitale Köpfe, die in den vergangenen Jahren aber viel zu wenig wahrgenommen wurden. Und umgekehrt müssen sich auch die Köpfe aus der Gründerszene noch viel stärker politisch einbringen.

Die Frage, ob es ein reines Digitalministerium gibt, ist zweitrangig. Es kann helfen als Signal nach außen. Viel wichtiger ist jedoch, dass das Thema Wertschätzung und Priorität genießt. Doch davon sind wir leider noch immer weit entfernt.