Nach Kritik an China-App Europäische Union prüft Datenschutz bei Tiktok
Brüssel · Dass China wenig zimperlich ist, wenn es darum geht, das Internet im eigenen Land zu regulieren und zu zensieren, ist nicht neu. Doch Dienste wie Tiktok werden auch in Europa beliebter. Das muss Folgen haben, fordert ein EU-Politiker
Nachdem sich zuletzt Berichte über mangelnde Datensicherheit und Zensur durch China bei digitalen Angeboten wie Tiktok oder Zoom häuften, fordert der Europa-Abgeordnete Moritz Körner ein härteres Vorgehen von der EU – und Deutschland. „Die Bundesregierung muss beim EU-China-Gipfel während der anstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft dafür sorgen, dass die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards zum Thema gemacht wird“, sagt der Digitalexperte der FDP: „Wir dürfen nicht länger tatenlos zusehen, wie China westliche soziale Medien und Apps zensiert und gleichzeitig chinesische Daten-Drachen europäische Datenschutzstandards proaktiv unterlaufen.“
Körner hatte im Dezember von der EU eine Überprüfung gefordert, ob die speziell bei Jugendlichen beliebte chinesische App Tiktok in Europa rechtskonform agiert. Die Europäische Datenschutzbehörde hat nun reagiert und eine Task-Force eingerichtet, die überprüfen soll, ob das Angebot europäischen Datenschutzstandards genügt.
Der Videotelefonie-Anbieter Zoom wiederum hatte kürzlich auf Druck der Regierung aus Peking Besprechungen chinesischer Menschenrechtsaktivisten geblockt – obwohl diese nicht mal von China aus an den Gesprächen teilnahmen, sondern unter anderem aus den USA. Das Unternehmen, dessen Nutzerzahlen in der Corona-Pandemie rasant gestiegen sind, hat seinen Firmensitz zwar in den USA, beschäftigt jedoch auch viele Entwickler in China. Zoom argumentiert, sich an lokal geltende Regeln halten zu müssen.
