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Kurzarbeit in Deutschland: SPD will "branchenspezifische" Verlängerung

Kurzarbeit in Deutschland : SPD will "branchenspezifische" Verlängerung

Sprechen Experten vom deutschen Arbeitsmarkt, fällt immer häufiger das Wort "Seitwärtsbewegung". Übersetzt: Die Lage verschlechtert sich nicht, wird aber auf absehbare Zeit auch nicht besser. Dafür sprechen auch die jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit.

Von Oktober auf November sank die Zahl der Arbeitslosen um 2000 auf 2,751 Millionen. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 6,5 Prozent. Ökonomen vergleichen aber aufgrund saisonaler Effekte vor allem die Vorjahresdaten — und dabei wird deutlich: Die Herbstbelebung fiel schwächer aus. Gegenüber dem Vorjahr gab es 38 000 Arbeitslose mehr.

Deshalb werden Stimmen nach besseren Instrumenten zur Abwehr eines drohenden Konjunktureinbruchs lauter. So forderte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) vor dem Hintergrund der Krisen bei Industrie-Unternehmen wie Opel und ThyssenKrupp von der Bundesregierung eine Verlängerung der Kurzarbeit. "Ich verstehe nicht, warum die Bundesregierung sich bei diesem Thema jetzt so zögerlich verhält. Wir in NRW brauchen die Möglichkeit einer längeren Förderung der Kurzarbeit dringend."

ThyssenKrupp lässt 3000 Stahlarbeiter vor allem in Duisburg kurzarbeiten. Nach aktueller Rechtslage endet die Förderung der Thyssen-Kurzarbeiter im Januar. Es gilt als unwahrscheinlich, dass der Konzern die 3000 Arbeiter über Januar hinaus aus eigener Kraft in Arbeit halten kann, weil er in einer schweren Krise steckt und die weltweite Stahlproduktion unter massiven Überkapazitäten leidet.

Duin sagte: "Man muss ja nicht gleich eine pauschale Regelung für ein verlängertes Kurzarbeitergeld finden. Es reicht ja zunächst, wenn wir zu branchenspezifischen Lösungen kommen." Der NRW-Wirtschaftsminister schlägt vor, dass Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) direkt über die Gewährung von staatlichen Hilfen bei der Kurzarbeit und die Dauer der Förderung entscheidet.

"Der Umweg über das Parlament dauert zu lang. Die Wirtschaft braucht jetzt schnelle Entscheidungen."

Hier geht es zur Infostrecke: Fragen und Antworten zur Kurzarbeit

(maxi/tor)