Apple habe nicht genügend Beweise hervorgebracht, dass die patentgeschützten Funktionen die Nachfrage der Verbraucher nach dem iPhone insgesamt gesteigert hätten. Die betroffenen Samsung-Geräte verfügten über eine Fülle von Funktionen.

Nur ein kleiner Teil sei von den Apple-Patenten betroffen, erklärte Richterin Lucy Koh. Mit dem Beschluss muss Apple in seinen Patentauseinandersetzungen auf ein wichtiges Druckmittel verzichten.

Der Konzern und Samsung kämpfen erbittert um Marktanteile bei Smartphones und Tablet-PCs wie dem iPad. Viele Samsung-Geräte haben das Betriebssystem Android von Google installiert.