Umbau des Arzneimittelmarktes: Rösler will zwei Milliarden Euro einsparen

Umbau des Arzneimittelmarktes: Rösler will zwei Milliarden Euro einsparen

Berlin (RPO). Das Bundesgesundheitsministerium plant einen radikalen Umbau des Arzneimittelmarktes. Laut Medienbericht will Minister Philipp Rösler (FDP)versuchen, das Preismonopol der Konzerne zu brechen und so zwei Milliarden Euro jährlich bei den Gesundheitskosten einzusparen.

Das Ministerium bestätigte den Bericht das Nachrichtenmagazins "Focus" zwar nicht, erklärte aber unter direktem Bezug auf den Artikel, der Minister geht mutige Schritte, "auch im Pharmabereich, auch gegen Widerstände".

Nach dem Konzept einer Expertengruppe des Ministeriums sollen die Hersteller künftig mit den Krankenkassen über niedrigere Arzneimittelpreise verhandeln. Daneben droht das Ministerium den Pharmafirmen mit festgesetzten Höchstpreisen, wenn sie sich nicht mit den Krankenkassen einigen.

Laut den internen Berechnungen sollen mindestens zwei Milliarden Euro pro Jahr eingespart werden. Im Detail ist laut dem Magazin zufolge geplant, dass die Hersteller parallel zur Zulassung eines Präparats eine selbst finanzierte Nutzenbewertung vorlegen sollen. Darin soll gezeigt werden, ob und welche Vergleichsprodukte es gibt oder ob das neue Arzneimittel das einzige Mittel gegen ein bestimmtes Leiden auf dem Markt ist. Eine Impfung gegen HIV oder ein Therapeutikum zur Heilung von Multipler Sklerose würden diese Kriterien erfüllen.

Im Falle der Einigung bleibt ihnen eine Kosten-Nutzen-Bewertung durch das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) erspart. Dessen Bewertung hatte mitunter bewirkt, dass ein Präparat nicht mehr von den Kassen bezahlt wird. Im Extremfall droht der Industrie ein festgesetzter Höchstpreis. Die weitreichenden Regelungen sollen auch für bereits im Markt befindliche Präparate gelten.

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Widerstand erwartet

Das Ministerium rechnet laut "Focus" mit massivem Widerstand der Pharmalobby. Auch aus einem anderen Grund: Im Ministerium gibt es Überlegungen, mit kurzfristig wirkenden Maßnahmen Geld zu sparen, ebenfalls auf Kosten der Pharmafirmen. Im Gespräch sind demnach Zwangsrabatte oder der Plan, das Milliarden-Budget für alle patentgeschützten Mittel einzufrieren.

Der Sprecher Röslers, Christian Lipicki, verwies darauf, "dass der Bundesgesundheitsminister den Pharmabereich seit mehreren Monaten auf Einsparungen abklopfen lässt". Sobald das Konzept spruchreif sei, werde es der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Minister werde "die Maßnahmen ergreifen, die im Sinne der Versicherten und Patienten erforderlich" seien.

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(apd/felt)