Schäuble-Plan: Privatbanken sollen Hauptlast bei Bankenabgabe tragen

Schäuble-Plan: Privatbanken sollen Hauptlast bei Bankenabgabe tragen

Stuttgart (RPO). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll seine Pläne für eine Bankenabgabe präzisiert haben. Demnach sollen vor allem die Privatbanken die Hauptlast der geplanten Bankenabgabe zahlen. Die Sparkassen und Genossenschaftsbanken hatten sich heftig gegen die Sonderabgabe gewehrt.

Die "Stuttgarter Zeitung" berichtete vorab, wie stark einzelne Bankengruppen belastet werden sollen, stehe fest. Wie angekündigt sollten die privaten Großbanken die größte Last schultern. Dem Vernehmen nach werde von ihnen ein Jahresbeitrag von rund 700 Millionen Euro verlangt.

Das Blatt schrieb, die öffentlich-rechtlichen Landesbanken sollten mit 250 Millionen Euro zur Kasse gebeten werden. Die kleineren Privatbanken und Spezialinstitute müssten insgesamt 200 Millionen Euro aufbringen. Auf die Sparkassen- und Genossenschaftsbanken entfielen 50 bis 70 Millionen Euro.

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Schäuble hoffe mit der Abgabe auf Einnahmen von 1,2 Milliarden Euro jährlich, schrieb die Zeitung. Die Regierung prüfe noch, ob wegen des Drucks der Sparkassen die Abgabe auf eine Milliarde Euro pro Jahr beschränkt wird.

Die Regierungskoalition im Bund will mit den Einnahmen der Bankenabgabe einen Fonds zur Vorbeugung künftiger Finanzkrisen aufbauen.

(DDP/sdr)