20 Millionen Euro Pforzheim will die Deutsche Bank verklagen

Pforzheim · Der deutschen Bank droht neues juristisches Ungemach: Nach verlustreichen Zinsgeschäften will die Stadt Pforzheim das Geldinstitut auf Schadensersatz verklagen.

Mit großer Mehrheit gab der Gemeinderat am Dienstagabend grünes Licht für das Vorgehen, wie ein Sprecher der Stadt mitteilte. "Es geht um einen Schadensersatz aus Derivategeschäften in Höhe von knapp 20 Millionen Euro zuzüglich der gesetzlichen Zinsen", teilte die Kommune mit. Die Stadt Pforzheim hatte demnach in den Jahren 2004 und 2005 auf Initiative der Deutschen Bank verschiedene Geschäfte abgeschlossen, die sich als verlustreich herausstellten.

Pforzheim hatte sich im Dezember 2014 mit der US-Bank JP Morgan auf einen Vergleich vor dem Landgericht Frankfurt geeinigt, der der Kommune zwei Drittel ihrer Zinswetten-Millionenverluste ersetzte. Die Stadt konnte nach eigenen Angaben rund 37 Millionen Euro zurückholen. Versuche eines Vergleichs mit der Deutschen Bank scheiterten bisher.

Zu den riskanten Geschäften mit der amerikanischen Bank war es gekommen, weil die Kommune zuvor mit der Deutschen Bank Zinsgeschäfte gemacht hatte. Als diese gefährlich ins Minus drehten, hatte die Stadt versucht, die Verluste mit Zinsgeschäften bei JP Morgan gegenzufinanzieren. Auch das war schief gegangen. Die Gemeinde hatte rund 57 Millionen Euro Verlust gemacht.

Wegen der riskanten Zinsgeschäfte müssen sich die Ex-Bürgermeisterin sowie weitere Angeklagte voraussichtlich von April 2016 an vor dem Landgericht Mannheim verantworten. Zwei Anklagen wegen schwerer Untreue und Beihilfe zur schweren Untreue wurden nun zugelassen.

(felt/dpa)
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