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Nach Zwischenfällen in Atomkraftwerken: Ministerin lässt Zuverlässigkeit von Vattenfall prüfen

Nach Zwischenfällen in Atomkraftwerken : Ministerin lässt Zuverlässigkeit von Vattenfall prüfen

Kiel (RPO). Die Zuverlässigkeit des AKW-Betreibers Vattenfall wird jetzt überprüft. Grund: Bei den Atomkraftwerken in Krümmel und Brunsbüttel war es zu mehreren Zwischenfällen gekommen. Der Energiekonzern hatte nur zögerlich darüber informiert.

Die schleswig-holsteinische Sozialministerin Gitta Trauernicht lässt die Zuverlässigkeit und Fachkunde des Betreibers rechtlich prüfen. Dazu habe sich die für Reaktorsicherheit zuständige SPD-Politikerin nach einem Gespräch mit einem Rechtsanwalt entschieden, hieß es in einer Erklärung des Ministeriums am Montag. Zuverlässigkeit und Fachkunde seien nach dem Atomgesetz Voraussetzungen zum Betrieb von Kernkraftwerken.

Hintergrund der Prüfungsmaßnahmen ist demnach der Umgang des Vattenfall-Personals mit den jüngsten Ereignissen in den Kernkraftwerken Brunsbüttel und Krümmel - auch im Zusammenhang mit öffentlichen Verlautbarungen Vattenfalls. So habe das Unternehmen am 1. Juli in einer Presseerklärung behauptet, die Störungen in Krümmel und Brunsbüttel seien konventioneller Art und stünden nicht mit dem Nuklearbereich der Anlagen in Verbindung, bemängelte das Ministerium.

Nach dem Atomgesetz kann die Betriebsgenehmigung widerrufen werden, wenn eine Genehmigungsvoraussetzung später weggefallen ist, beispielsweise durch Bedenken gegen die Zuverlässigkeit des Antragstellers und der im Betrieb der Anlage verantwortlichen Personen. "Rechtlich ist die Frage der Eignung und Zuverlässigkeit noch zu klären", erklärte Trauernicht und fügte hinzu: "Ich werde - in Absprache mit dem Bundesumweltministerium - alle mir zur Verfügung stehenden Instrumente ausschöpfen."

Unterdessen waren in Kiel Vertreter des Bundesumweltministeriums, des schleswig-holsteinischen Sozialministeriums und des Betreibers mit unabhängigen Gutachtern zusammengekommen. In einem Fachgespräch trugen sie laut Ministerium Erkenntnisse über die Pannenserien in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel zusammen.

(ap)