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Niederländer haben erfolgreich geklagt: Krombacher verliert Markenstreit

Niederländer haben erfolgreich geklagt : Krombacher verliert Markenstreit

Hamm (rpo). Die Krombacher-Brauerei hat den Markenstreit um die vor Jahren gekaufte Siegener Aktienbrauerei (SAB) verloren. Ein niederländisches Brauhaus hat vor dem Oberlandesgericht Hamm erfolgreich auf Löschung der Marke geklagt.

Krombacher hatte versucht, den Namen der vor Jahren übernommenen aber inzwischen eingestellten Marke "SAB" (Siegener Aktienbrauerei) zu schützen. Die Rotterdammer Firma South African Brewerie International klagte auf Löschung der Marke, weil sie nicht ernsthaft genutzt werde. Das Oberlandesgericht gab den Niederländern mit dem Urteil vom Donnerstag Recht (Az.: 4 U 88/03).

Krombacher hatte die Marke der Siegener Tochtergesellschaft eingestellt und längere Zeit überhaupt nicht auf den Markt gebracht. Im Herbst 2000 ließ das Unternehmen die Marke wieder neu eintragen und pries via Internet Bier der Marke "SAB" im Internet zum Preis von 20,90 Euro pro Kasten à 24 Flaschen an. Bei einer Druckerei hatte Krombacher den Druck von 800 Etiketten in Auftrag gegeben.

Das Oberlandesgericht betrachtete dieses Angebot "solange der Vorrat reicht" nicht als ernsthaften Handel mit dem Bier der Marke "SAB". Mit 800 Etiketten hätten lediglich 33 Kästen Bier bestückt werden können. Außerdem spreche auch der Preis, zu dem noch Versandkosten hinzu gekommen wären, gegen einen sinnvollen Masseneinsatz.