Der Elektrokonzern will wegen schlechter Geschäfte in der Kraftwerks- und Antriebstechnik weltweit rund 6900 Jobs streichen, etwa die Hälfte davon in Deutschland. Zwei Standorte in den sächsischen Städten Görlitz und Leipzig mit zusammen 920 Arbeitsplätzen sollen geschlossen werden. In Mülheim sollen 640 der insgesamt 4700 Stellen gestrichen werden.

Siemens-Personalchefin Janina Kugel erklärte, man wolle "mit den üblichen Instrumenten" zu einer Einigung mit den Arbeitnehmern kommen. Dazu zählten "Abfindungen, Beschäftigungsgesellschaften, Weiterqualifizierungen, Frühpensionierungen, Altersteilzeit". Seien genug Mitarbeiter bereit, diesen freiwilligen Maßnahmen zuzustimmen, "dann gibt es keinen Grund, betriebsbedingte Kündigungen auszusprechen".

Giesler sprach hingegen von einem Angriff auf die Beschäftigten dem die IG Metall nicht tatenlos zusehen werde. "In den kommenden Tagen werden wir mit den Kolleginnen und Kollegen bei Siemens beraten, wie wir den Widerstand gegen diese Pläne gestalten. Dabei fordern wir auch die Unterstützung der Landesregierung." Andere Ministerpräsidenten hätten sich hier schon klar positioniert. "NRW darf hier nicht außen vor bleiben", verlangte Giesler.

Die seit fast zehn Jahren geltende Vereinbarung zur Standort- und Beschäftigungssicherung schließe betriebsbedingte Kündigungen und Standortschließungen aus. "Wir erwarten und fordern daher, dass diese Vereinbarung unverändert gilt", sagte er.