Grundsätzliche Einigung erzielt Durchbruch im Agrarstreit zwischen EU und USA

Brüssel (rpo). Durchbruch im Agrarstreit zwischen EU und USA: Beide Seiten haben haben innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) am Mittwoch eine grundsätzliche Einigung erzielt.

Ein Sprecher der EU-Kommission sprach am Mittwoch in Brüssel von einem "Rahmen-Text" für weitere Verhandlungen in der WTO. Details sollten noch am Abend am WTO-Sitz in Genf mitgeteilt werden.

Falls der "Deal" zwischen den riesigen Handelsblöcken tatsächlich unter Dach und Fach gebracht wird, wäre ein großer Stolperstein in der laufenden WTO-Handelsrunde aus dem Weg geräumt, hieß es ergänzend in Brüssel. In den Doha, der Hauptstadt Katars, hatten die WTO-Mitglieder 2001 vereinbart, den Handel mit Agrarprodukten, Waren und Dienstleistungen stärker zu öffnen und Handelsbarrieren zu beseitigen.

Im mexikanischen Cancun tritt am 10. September eine WTO-Minister-Konferenz zusammen, die als ein Meilenstein in der laufenden Doha-Handels-Runde gilt. Vor allem die Entwicklungsländer sollen von der Runde, die Ende 2004 abgeschlossen sein soll, profitieren.

Die EU sah ihre im Juni beschlossene, weit gehende EU-Agrarreform als eine gute Verhandlungsbasis innerhalb der WTO. Mit der Agrarreform wandelt die EU ihre bisherigen direkten Beihilfen in produktionsunabhängige Zahlungen um, Produktion und Subventionen werden also erstmals "entkoppelt".

Die EU-Kommission, die für die EU in Handelsfragen auftritt, hatte von den USA gefordert, sich sowohl bei Stützungsmaßnahmen in der Binnenwirtschaft als auch bei den Exporten zu bewegen. Import- und Exportmonopole müssten aufgebrochen werden. Aus den USA war bisher ebenfalls die EU-Agrarpolitik mit ihren hohen Subventionen kritisiert worden.

Am Dienstag hatten sich die EU, die USA und Kanada bereits auf einen gemeinsamen Vorschlag für die Liberalisierung des Welthandels mit Industriegütern geeinigt.

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