Zahlen für 2015 Deutsche Rüstungsexporte steigen massiv

Berlin · Die deutschen Rüstungsexporte sind einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Jahr massiv gestiegen. Das Ministerium räumt dies ein, verweist aber auf eine ganze Reihe von Sonderfaktoren.

 Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien liegt auf der Peene-Werft in Wolgast (Mecklenburg-Vorpommern).

Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien liegt auf der Peene-Werft in Wolgast (Mecklenburg-Vorpommern).

Foto: dpa, sts pzi wst

Die "Welt am Sonntag" berichtete unter Berufung auf den neuen Rüstungsexportbericht des Bundeswirtschaftsministeriums, 2015 seien Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Milliarden Euro erteilt worden. 2014 waren es 3,97 Milliarden, ein Jahr zuvor 5,85 Milliarden. Damit ist die Summe nun nochmals höher als von Minister Sigmar Gabriel (SPD) im Februar gesagt - damals hatte er unter Berufung auf vorläufige Berechnungen eine Summe von 7,56 Milliarden Euro genannt. Ein Ministeriumssprecher wollte den Vorab-Bericht nicht kommentieren.

Laut "Welt am Sonntag" räumt das Ministerium in dem Bericht ein, dass die Rüstungsexporte "stark angestiegen" seien, verweist aber auf eine Reihe von Sonderfaktoren. So falle in das Jahr 2015 die Genehmigung von vier Tankflugzeugen für Großbritannien im Wert von 1,1 Milliarden Euro. Hervorzuheben sei die Genehmigung von Kampfpanzern und Panzerhaubitzen samt Munition und weiteren Begleitfahrzeugen für Katar im Wert von 1,6 Milliarden Euro. Diese Ausfuhren seien bereits 2013, also noch unter Schwarz-Gelb, genehmigt worden, heißt es dem Blatt zufolge im neuen Rüstungsexportbericht. Dieser solle am kommenden Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden.

(dpa)
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