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CO-Pipeline: Am Montag fällt das Urteil

Umstrittene Röhre : Am Montag fällt das Urteil zur CO-Pipeline

Die Klägeranwälte sind mit ihren Beweisanträgen gegen die umstrittene Covestro-Leitung von Dormagen nach Krefeld gescheitert. Zuvor hatte das OVG Münster die Röhre schon für vereinbar mit dem Allgemeinwohl erklärt.

Der Prozess um die umstrittene Kohlenmonoxid-Pipeline von Dormagen nach Krefeld-Uerdingen kommt zu einem Ende. Am Montag um zwölf Uhr will das Oberverwaltungsgericht (OVG) nun sein Urteil verkünden, wie das Gericht am Freitag erklärte. Zwar hatten die Klägeranwälte noch 167 Beweisanträge eingebracht, um die Inbetriebnahme der CO-Leitung von Covestro (früher Bayer) zu verhindern. Doch das OVG lehnt diese am Freitag ebenso ab wie eine Vertagung.

Das deuten Beobachter als Indiz, dass das Gericht die Pipeline am Ende für zulässig erklären könnte, möglicherweise mit Auflagen. Schon zu Beginn der Verhandlung in Münster hatte das Gericht klar gemacht, dass die Pipeline mit dem Allgemeinwohl vereinbar sei. Die Richter schlossen sich damit nun dem Bundesverfassungsgericht an.

Die 67 Kilometer lange Pipeline, für deren Bau 2007 der Startschuss gefallen war, ist eines der umstrittensten Industrieprojekte im Land. Anwohner und Umweltschützer fürchten lebensbedrohliche Vergiftungen, wenn die Röhre durch Bauarbeiten beschädigt wird und das geruchslose, giftige Gas Kohlenmonoxid (CO) austritt. Der Bauherr – erst Bayer, seit 2015 die abgespaltene Kunststofftochter Covestro – hält die Röhre dagegen für zwingend nötig und bestmöglich geschützt.

Die Prozessakten sind mittlerweile auf fast 6000 Seiten angewachsen. Eine Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht könnte am Montag zugelassen werden. Doch selbst wenn Covestro am Ende gewinnt, bleibt die Frage, ob und wann die Pipeline jemals in Betrieb genommen wird. „Selbst bei einem positiven Entscheid in Münster für uns, würde es bis zur Inbetriebnahme mehrere weitere Jahre dauern“, erklärte der Covestro-Sprecher vor Prozessbeginn.