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Schritte gegen Inflation: China reagiert auf Protestaufrufe im Internet

Schritte gegen Inflation : China reagiert auf Protestaufrufe im Internet

Peking (RPO). Nach Protestaufrufen im Internet hat Chinas Regierungschef Wen Jiabao Schritte gegen Inflation, Korruption und Spekulation versprochen. In einem Chat mit Internetnutzern signalisierte Wen am Sonntag, dass er die Sorgen der Bürger ernst nehme.

Wen versprach in dem Internetchat insbesondere Maßnahmen gegen die Inflation. Im Januar fiel die Inflation mit 4,9 Prozent zwar niedriger aus als befürchtet. Insgesamt ist der Preisdruck in China aber immens. Vor allem die hohen Lebensmittelpreise, die zu Jahresbeginn um mehr als zehn Prozent in die Höhe schossen, sorgen für Unmut in der Bevölkerung.

Volkswirtschaftler raten Peking, das Wirtschaftswachstum zu bremsen, um den Anstieg der Preise zu stoppen. Die internationalen Forderungen nach einer raschen und deutlichen Aufwertung der Landeswährung Yuan weist der Regierungschef zurück. "Rapide steigende Preise haben sich auf die öffentliche und sogar auf die soziale Stabilität ausgewirkt", sagte der Regierungschef in einem Online-Forum am Sonntag. Sollte dies geschehen, würden viele Unternehmen in der Volksrepublik pleitegehen.

Zugleich würden zahlreiche Exportaufträge künftig in andere Länder gehen und dadurch viele Chinesen ihren Arbeitsplatz verlieren. Daher sei es wichtig, den Wert des Yuan nicht auf einen Schlag, sondern lediglich Schritt für Schritt anzupassen.

Auch die Zielvorgaben für sein jährliches Wirtschaftswachstum hat China nach unten korrigiert. Angepeilt werde nun ein Wachstum um sieben Prozent, teilte Ministerpräsident Wen Jiabao am Sonntag in einem Online-Chat mit chinesischen Bürgern mit.

Geplant ist ein Wachstum von sieben Prozent. Bislang lag die Zielvorgabe bei acht Prozent. Beobachter werten die Korrektur jedoch als rein symbolischen Akt. Damit solle für mehr Nachhaltigkeit in der Wirtschaft geworben werden, hieß es. Das tatsächliche Wirtschaftswachstum Chinas liegt seit sechs Jahren über den von der Regierung vorgegebenen acht Prozent. Im vergangenen Jahr wuchs die chinesische Volkswirtschaft um 10,3 Prozent.

Im Zentrum Pekings wurde der im Internet verbreitete Aufruf zur "Jasmin Versammlung", benannt nach der sogenannten "Jasmin Revolution" in Tunesien, genauso wie vergangenen Sonntag wenig befolgt. In dem offenbar von chinesischen Exilgruppen lancierten Aufruf heißt es, die Bürger sollten sich jeden Sonntag um 14 Uhr (Ortszeit) im Zentrum von Peking, Schanghai und elf weiteren Städten zum "Spazieren" versammeln, um von der regierenden kommunistischen Partei politische Reformen einzufordern.

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Mindestens 300 uniformierte Polizisten bewachten den Eingang zur Wangfujing Einkaufsstraße im Zentrum von Peking, an dem die Proteste stattfinden sollten, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Sicherheitskräfte errichteten Absperrungen, um den Zugang zu der Straße zu erschweren. Abgesehen von der üblichen Menge von Einkäufern war kurz vor dem angesetzten Zeitpunkt jedoch nichts ungewöhnliches zu sehen.

Die Straße liegt in direkter Nähe zum Tiananmen-Platz, der 1989 Schauplatz blutig unterdrückter Demonstrationen für demokratische Reformen war.

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(apd/rm)