Von wegen alternative Mobilität In Deutschland werden immer mehr Autos zugelassen
Exklusiv | Berlin · In Deutschland sind gut 47 Millionen Autos zugelassen. Das beschert der Staatskasse Milliarden. Die FDP nennt die Autoindustrie das Herzstück der deutschen Wirtschaft und fordert ein Ende der „Gängelungen“ der Autofahrer.
Die Zahl der zugelassenen Autos in Deutschland ist seit 2010 um 5,3 Millionen auf gut 47 Millionen Fahrzeuge gestiegen. Rund um die Automobilität nimmt der Staat insgesamt 65 Milliarden Euro an Steuern ein. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP hervor, die unserer Redaktion vorliegt.
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler nannte die Autoindustrie angesichts dieser Zahlen „das Herzstück der deutschen Wirtschaft“ und forderte die Bundesregierung auf, steigende Belastungen für Autofahrer durch höhere Abgaben, Steuern, Fahrverbote und „sonstige Gängelungen“ zu verhindern. Vielmehr müsse die „Wichtigkeit des Individualverkehrs“ betont werden. „Schließlich verdient der Staat fleißig mit, sorgt aber nicht für den nötigen Straßenausbau", sagte Schäffler. Im Bundeshaushalt sind im laufenden Jahr für Bundesfernstraßen 10,8 Milliarden Euro eingeplant.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) machte am Dienstag unterdessen erneut deutlich, dass Deutschland seine Klimaschutzziele bis 2030 nur durch „einen radikalen Wandel zu Elektromobilität oder Wasserstoff oder ganz anderen Dinge“ erreichen könne. Von 1990 bis heute habe der Verkehrsbereich nichts zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes beitragen können. Alle Verbesserungen beim Benzinverbrauch pro Auto seien durch mehr Verkehr in Deutschland zunichte gemacht worden.
Im vorigen Jahr wurden 3,4 Millionen Fahrzeuge neu zugelassen. Im März kamen nach Angaben des Verbandes der Automobilindustrie vom Dienstag mit 345.600 Fahrzeugen ein Prozent weniger Neuwagen auf die Straßen als vor Jahresfrist. Seit Jahresbeginn war der Absatz mit 880.200 Fahrzeugen zum Vorjahr aber stabil.
Der Antwort der Regierung auf die FDP-Anfrage zufolge hat die deutsche Automobilindustrie 2017 einen Gesamtjahresumsatz von 423 Milliarden Euro erzielt - davon 151 Milliarden Euro in Deutschland, wo 820.000 Menschen in der Branche beschäftigt sind. Die Steuereinnahmen beliefen sich 2017 im Einzelnen auf 21,3 Milliarden Euro aus der Energiesteuer für Benzin und auf 15,9 Milliarden Euro aus der Steuer für Diesel sowie zusätzlich auf acht Milliarden Euro an Umsatzsteuereinnahmen für beide Steuern. Die Einnahmen aus der Kfz-Steuer lagen bei neun Milliarden Euro, aus KFZ-Versicherungssteuern bei 3,1 Milliarden Euro und aus der Umsatzsteuer auf Belange der Erhaltung und Nutzung von Autos bei acht Milliarden Euro. Nicht eingerechnet sind staatliche Einnahmen aus Parkgebühren, Verwarn- und Bußgeldern und der Mehrwertsteuer beim PKW-Kauf.
