Gute Lage auf dem Arbeitsmarkt: Arbeitsagentur macht weniger Schulden

Gute Lage auf dem Arbeitsmarkt : Arbeitsagentur macht weniger Schulden

Berlin (RPO). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet für dieses Jahr nur noch mit einem Defizit von 500 Millionen Euro und für 2012 mit einem Überschuss von fast 800 Millionen Euro. Diese Zahlen nannte BA-Chef Frank-Jürgen Weise nach Angaben von Teilnehmern im Haushaltsausschuss des Bundestages.

Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt lässt die Einnahmen der Behörde nach dem am Freitag veröffentlichten Quartalsbericht steigen und ihre Ausgaben sinken. Allein für das Arbeitslosengeld I gab die Bundesagentur bisher 2,4 Milliarden Euro weniger aus als im Vorjahr. Der Arbeitsmarkt zeige sich robust, "die negativen Konjunkturprognosen machen sich bislang nicht bemerkbar".

Damit muss die BA nur ein Zehntel des anfangs befürchteten Schuldenberges anhäufen. Ursprünglich war sie davon ausgegangen, dass sie dieses Jahr beim Bund ein Darlehen von 5,4 Milliarden Euro aufnehmen muss. "Das ist der konjunkturellen Situation geschuldet", sagte die SPD-Haushaltsexpertin Bettina Hagedorn der Nachrichtenagentur Reuters. "Das sind keine strukturellen Einsparungen." Die SPD wirft Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, durch Kürzungen bei den Förderprogrammen die Chance zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zu verpassen. Die BA müsse zudem in die Lage versetzt werden, in guten Zeiten wie diesen nennenswerte Finanzrücklagen aufzubauen, forderte Hagedorn.

In den Haushaltsberatungen für 2012 habe die Koalition soziale Korrekturen verpasst, erklärten Hagedorn und die SPD-Arbeitsmarktexpertin Anette Kramme. Der Vorschlag, die Mittel für Förderprogramme von Langzeitarbeitslosen um 1,5 Milliarden Euro aufzustocken, sei an Schwarz-Gelb gescheitert.

Haushaltsplan sieht für 2012 fast 800 Millionen Euro Überschuss vor

Eine Sprecherin der Bundesagentur bestätigte, dass der vom Vorstand beschlossene Haushaltsplan für 2012 einen Überschuss von 756 Millionen Euro vorsieht. Dies sei aber nur der Entwurf, der vom Verwaltungsrat noch nicht gebilligt sei. Das Gremium soll am 11. November über den Etat für 2012 entscheiden.

Die BA legt bei ihren Berechnungen die Eckwerte der Bundesregierung zugrunde, die für 2012 von einem Rückgang der Arbeitslosenzahl um 120.000 auf 2,85 Millionen ausgehen.

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(RTR/felt)