Düsseldorf Städte und Taxi-Unternehmen wollen gegen Uber vorgehen
Düsseldorf · Uber wollte alles besser machen. Schneller und komfortabler sollten die Fahrgäste von A nach B kommen. Doch aus der Vision des ursprünglich US-amerikanischen Start-ups ist hierzulande ein rechtlicher Streit geworden. Städte und Taxi-Unternehmen wollen nun selbst gegen das junge Unternehmen vorgehen. In Düsseldorf will die Taxi-Genossenschaft darauf achten, ob der Frankfurter Gerichtsbeschluss gegen Uber eingehalten wird. "Unsere Fahrer werden ein Auge darauf haben, wer am Straßenrand wo einsteigt", sagte eine Sprecherin der Genossenschaft. Verstöße würden beim Ordnungsamt gemeldet. Ziel sei es, das vom Landgericht Frankfurt angedrohte Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro gegen Uber zu beantragen.
Das Frankfurter Gericht hatte Uber am Dienstag durch ein Eilverfahren per einstweiliger Verfügung verboten, seinen Service in Deutschland anzubieten. Ein endgültiges Urteil gab es nicht. Uber teilte mit, seinen Dienst weiterhin aufrecht zu erhalten und gegen das gerichtliche Verbot vorzugehen. Zudem beantragte das Unternehmen, dass die einstweilige Verfügung bis zur Verhandlung ausgesetzt wird. Die Taxi-App ist derzeit in Berlin, München, Hamburg, Frankfurt und Düsseldorf aktiv.
Die Stadt München ermittelt derzeit in Eigenregie gegen die Fahrer von Uber. Zudem soll ein Bußgeldverfahren in die Wege geleitet werden. "Das könnten mehrere Tausend Euro pro Fahrer werden", sagte eine Sprecherin unserer Zeitung. In Hamburg hat die Stadt bereits versucht, eine Unterlassungsverfügung gegen Uber zu erwirken. Das Gericht wies den Antrag jedoch zurück - mit der Begründung, die anklagende Behörde sei formal nicht die richtige. Die Stadt Hamburg hat deshalb Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt. Das Urteil steht noch aus, gilt aber als richtungsweisend. Die Verhandlungen in Hamburg würden auch den juristischen Weg in Düsseldorf beeinflussen, sagte jüngst Verkehrsdezernent Stephan Keller als Antwort auf eine Anfrage im Ordnungs- und Verkehrsausschuss.
Uber selbst scheinen die Maßnahmen kaum zu interessieren. Das Unternehmen freute sich lieber über die vielen Neuanmeldungen. "Dieser öffentliche Zuspruch bestätigt uns in unserem Vorhaben, bald auch in weitere deutsche Städte zu expandieren", sagte Deutschland-Sprecher Fabien Nestmann.
