Sigmar Gabriel prüft neue KWK-Förderung

Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen : Gabriel prüft neue KWK-Förderung

Die Förderung der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen steht auf dem Prüfstand. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erwägt, die von den Stromkunden zu zahlende Umlage zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) auf Bestandsanlagen zu beschränken.

Neue KWK-Anlagen würden demnach nicht mehr gefördert. Das erfuhr unsere Zeitung aus Regierungs- und Koalitionskreisen. Eine Novelle des KWK-Gesetzes soll vor der Sommerpause ins Kabinett kommen. Parallel dazu will Gabriel im Mai ein Weißbuch zum neuen Strommarktdesign vorstellen.

Bislang werden Modernisierung und Neubau von Anlagen der als besonders klimaschonend geltenden Energieform mit einem umlagefinanzierten Zuschlag auf den Strompreis gefördert. Die KWK-Umlage für einen durchschnittlichen Endkunden beträgt im laufenden Jahr etwa 0,25 Cent pro Kilowattstunde. Die bisherige gesetzliche Obergrenze der staatlichen Förderung von 750 Millionen Euro pro Jahr will Gabriel aber erhalten, hieß es.

Mit der Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung will die Bundesregierung die gemeinsame Erzeugung von Strom und Wärme vorantreiben, die als effiziente und klimaschonende Energieerzeugung gilt. Der Anteil der Stromerzeugung durch KWK sollte laut einem Beschluss von 2007 bis zum Jahr 2020 auf 25 Prozent der gesamten Stromerzeugung steigen. Derzeit sind es aber erst rund 16 Prozent. Angesichts des niedrigen Börsenstrompreises lohnen sich die KWK-Anlagen aber kaum noch. Experten halten das Erreichen des 25-Prozent-Ziels für unrealistisch. Mit dem Wegfall der Förderung von neuen Anlagen würde Gabriel das Ziel nun offenbar endgültig aufgeben.

Festlegungen gebe es noch nicht, sagte eine Ministeriumssprecherin. "In einer Gesamtabwägung zwischen Rentabilität von bestehenden KWK-Anlagen, niedrigen Börsenstrompreisen und der Entwicklung der Energiepreise muss überprüft werden, welche Anlagen auch künftig gefördert werden können und ob hierbei hinreichender Spielraum für eine Fortsetzung der Förderung von Neuanlagen besteht", sagte die Sprecherin.

(mar / brö)