Schwarzbuch 2015: Beispiele für die Verschwendung von Steuergeld

Friedhofs-App und leuchtende Gullydeckel: 8 Beispiele, wie in Deutschland Steuergeld verplempert wird

Die Steuereinnahmen sprudeln seit Jahren. Was den Staat geradezu zur Verschwendung verleitet - meint der Steuerzahlerbund. Wie jedes Jahr listet er in seinem "Schwarzbuch" Fälle auf, wie die öffentliche Hand Millionen verplempert. Hier sind die extremsten Beispiele.

Beleuchtete Gullydeckel, eine "Friedhofs-App" für eine halbe Million Euro oder Oktoberfest-Ausflüge für ausländische Spione - der Staat vergeudet aus Sicht des Steuerzahlerbundes weiter Geld für zweifelhafte Projekte. Die stark steigenden Steuereinnahmen verleiteten die Politik, falsche Prioritäten zu setzen, kritisierte Verbands-Präsident Reiner Holznagel am Mittwoch in Berlin. "Unser Steuergeld wird oft für nebensächliche Dinge ausgegeben", sagte er bei der Vorlage des aktuellen "Schwarzbuches".

Besonders anfällig für öffentliche Verschwendung seien Misch- und Kofinanzierungen, wenn staatliche Ebenen - Bund, Länder, Kommunen oder EU - Projekte gemeinsam finanzieren. Ob Bundesfernstraßen, Personennahverkehr oder Bildung und Forschung: Mischfinanzierte Projekte förderten die Verschwendung, weil sie nicht aus einer Hand geplant, umgesetzt, bezahlt und kontrolliert würden. Beispiele für fragwürdige und teils skurrile Fälle aus dem "Schwarzbuch":

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Von Pinguinen im Spaßbad bis zu Promenaden, die man sicht betreten darf: Das sind Beispiele aus NRW.

(dpa)