Besuch des Kanzlers in Peking In der Hand von China – mit Volldampf in die falsche Richtung

Analyse | Düsseldorf · Eigentlich lehrt der russische Angriffskrieg Deutschland, wie gefährlich es ist, sich in die Abhängigkeit eines Landes zu begeben. Doch die China-Politik des Kanzlers ist liebedienerisch, die Wirtschaft selbst fährt mit Volldampf in die falsche Richtung.

Kanzler Olaf Scholz wird Chinas Präsident Xi Jinping treffen.

Kanzler Olaf Scholz wird Chinas Präsident Xi Jinping treffen.

Foto: AFP/NOEL CELIS

Annalena Baerbock gibt Olaf Scholz mahnende Worte mit auf die Reise: „Das chinesische Politiksystem hat sich in den letzten Jahren massiv verändert, und damit muss sich auch unsere China-Politik verändern“, sagte die grüne Außenministerin vor dem Abflug des Kanzlers nach Peking. Deutschland dürfe sich von einem Land, das seine Werte nicht teile, nicht so abhängig machen, dass es erpressbar werde. Gut gesagt. Doch die Realität in Politik und Wirtschaft sieht anders aus. Und das macht die Scholz-Reise – die erste eines G7-Regierungschefs nach dem Volkskongress der Kommunistischen Partei – zu einer Herausforderung.