Berlin Rösler senkt seine Prognose
Berlin · Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die Wachstumsprognose der Bundesregierung für 2012 auf nur noch 0,7 bis 0,8 Prozent senken. Bisher liegt die offizielle Regierungsprognose für das laufende Jahr bei 1,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Diese Vorhersage sei nicht mehr zu halten, da die Wirtschaft im vierten Quartal des vergangenen Jahres leicht geschrumpft sei, hieß es in Regierungskreisen. Dadurch sei die Ausgangslage für 2012 etwas schlechter als bisher angenommen. Auch für das erste Quartal gehen Ökonomen bei Banken und Forschungsinstituten von einem Minus aus.
Die Wachstumsprognose der Regierung wird jedes Jahr im Januar im Jahreswirtschaftsbericht des Wirtschaftsministers festgelegt. Sie bildet die Grundlage für die weiteren Haushaltsplanungen von Bund und Ländern. Die Eckpunkte des Etatsplans 2013 legt Finanzminister Wolfgang Schäuble bereits im März vor. Die Prognose geht zudem ein in die Einnahmeschätzungen der Sozialkassen. Der Jahreswirtschaftsbericht soll am Mittwoch vom Kabinett gebilligt werden und wird anschließend von Rösler vorgestellt.
2011 wuchs die Wirtschaft noch mit einer Rate von 3,0 Prozent gegenüber Vorjahr. Trotz des deutlichen Wachstumsrückgangs im laufenden Jahr erwartet die Regierung jedoch keinen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Im Gegenteil: Die Zahl der Arbeitslosen dürfte im Jahresschnitt weiter auf rund 2,9 Millionen fallen, hieß es in den Kreisen.
Schon im vergangenen Jahr war die Erwerbslosenzahl erstmals seit 20 Jahren wieder knapp unter die Drei-Millionen-Marke gesunken. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) vermeldete Anfang Januar exakt 2,976 Millionen Arbeitslose im Jahresdurchschnitt 2011. Die Erwerbstätigenzahl erreichte einen neuen Rekordwert von über 41 Millionen.
Dank der hohen Beschäftigung werde der private Konsum wichtigste Stütze der Konjunktur bleiben, hieß es in den Kreisen. Dagegen dürften Investitionen und Exporte unter der Abkühlung der Weltkonjunktur leiden. Auch die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten weniger als ein Prozent Wachstum 2012. Zuletzt hatten das Kieler Institut für Weltwirtschaft 0,5 Prozent, das Essener RWI 0,6 Prozent vorhergesagt.
