Prozesse um Bier und Käse
Pünktlich zum Oktoberfest ist an deutschen Gerichten der Streit um bayerische Spezialitäten erneut entbrannt. Der Bundesgerichtshof verwies den seit Jahren tobenden Streit um die Bezeichnung "Bayerisches Bier" zurück an das Oberlandesgericht München.
Dort streiten der Bayerische Brauerbund und die holländische Bavaria-Brauerei weiter darüber, ob nur bayerisches Bier als solches bezeichnet werden darf, oder sich auch die Biermarke "Bavaria Holland Bier" so nennen darf. Auch die Bayerische Milchwirtschaft besteht auf Traditionen. Vor dem Bundespatentgericht stritten sie mit Käseherstellern aus dem württembergischen Teil des Allgäus um die Namensrechte für den Biergartenkäse "Obazda". Auch hier geht der Streit in die nächste Runde, das Gericht wies eine erneute Prüfung durch das Patentamt an. FR
