Karliczek unter Druck Opposition fordert Klarheit wegen Batteriefabrik

Die Entscheidung, die Forschungsfabrik für Batteriezellen nach Münster zu vergeben, sorgt für Ärger. Nun soll sich die Ministerin im Ausschuss erklären.

 Anja Karliczek besucht das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoffforschung Baden-Württemberg (ZSW).

Anja Karliczek besucht das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoffforschung Baden-Württemberg (ZSW).

Foto: dpa/Stefan Puchner

(dpa/frin) Wegen des Millionenstreits um eine Batterieforschungsfabrik haben mehrere Oppositionsparteien eine Sondersitzung des Bundestagsforschungsausschusses für die kommende Woche beantragt. Die Fraktionen der Grünen, Linken und FDP wollen laut einer Mitteilung der Grünen-Abgeordneten Margit Stumpp an diesem Mittwoch von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) detaillierte Antworten auf die Frage, warum sich die Bundesregierung für Münster als Standort für die Forschungsfabrik entschieden hat.

Stumpp teilte mit: „Rund um diese für den Mobilitätsstandort Deutschland wichtige innovations- und industriepolitische Förderentscheidung sind viele Fragen offen und ergeben sich Widersprüche.“ Das Forschungsministerium verschweige trotz mehrerer parlamentarischer Anfragen die Bewertung der acht Bewerberstandorte für die Batteriefabrik, die sich im Verfahren befunden hätten. An sich sei es nicht verwerflich, wenn der Standort in Wahlkreisnähe der Ministerin sei, sagte Stumpp, „aber sie hat dafür zu sorgen, dass der Entscheidungsweg öffentlich nachvollziehbar wird“. Die Grünen-Politilkerin kommt aus Baden-Württemberg, ihr Wahlkreis liegt in der Nähe des unterlegenen Standortes Ulm.

Karliczek zeigte sich offen für die Forderung, im Ausschuss Rede und Antwort zu stehen. Ein Sprecher des Bundesforschungsministeriums sagte, die Ministerin stehe „selbstverständlich zu jeder Zeit gern bereit“. Es sei Karliczek sehr wichtig, mögliche Missverständnisse auszuräumen, aber auch Falschbehauptungen entgegenzutreten.

Dass Münster und nicht Ulm den Zuschlag für die Forschungsfabrik bekommen hatte, sorgt seit der Entscheidung im Juni im Südwesten für herbe Kritik. In Ulm wird bereits intensiv auf diesem Gebiet gearbeitet. Münster kann wiederum darauf verweisen, dass dort mit Martin Winter ein weltweit anerkannter Experte arbeitet, der auch Leiter des wissenschaftlichen Beirats für Batterieforschung der Bundesregierung ist.

An der Wahl Münsters hatte es auch Kritik gegeben, weil Karliczek aus dem nahe gelegenen Ibbenbüren kommt. Die Ministerin hatte die Entscheidung verteidigt. Ausschlaggebend seien die Exzellenz der Forschung, der volkswirtschaftliche Nutzen und der gesamte Prozess der Batterieproduktion einschließlich des Recyclings in Münster gewesen.

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