Stuttgart MyTaxi schafft Etappensieg
Stuttgart · Der Taxiverband Stuttgart unterliegt mit seiner Klage gegen die Rabattaktionen.
Der hart umkämpfte Taxi-Markt ist um eine aufsehenerregende Gerichtsentscheidung reicher. Die zum Daimler-Konzern gehörende Vermittlungs-App MyTaxi darf vorerst auch in und um Stuttgart mit Rabatten für Taxifahrten werben. Das Oberlandesgericht Stuttgart hob eine einstweilige Verfügung auf, mit der die Taxi-Auto-Zentrale in den vergangenen Monaten solche Aktionen in Stuttgart, Filderstadt und Leinfelden-Echterdingen verboten hatte.
MyTaxi wollte seinen Nutzern 50 Prozent des Fahrpreises erstatten, die Taxifahrer hätten den vollen Betrag erhalten. Der Richter machte noch einmal klar, dass er die Rabatte nicht grundsätzlich verbieten würde. Allerdings schränkte er ein: Der konkrete über zwei Wochen gewährte Rabatt von 50 Prozent könne aber als unlauterer Wettbewerb gesehen werden (Az.: 2 U 88/15).
Weil die Taxi-Auto-Zentrale allerdings in ihren Schriftsätzen nicht den für eine solche Entscheidung maßgeblichen Kern getroffen habe, wies das Oberlandesgericht den ursprünglichen Antrag auf einstweilige Verfügung ab. Zu Ende ist der Streit damit aber noch nicht. Die Stuttgarter Taxifahrer wollen mit einer weiteren Klage gegen die Rabatte vorgehen, sollte nicht vorher andernorts schon eine bundesweite Entscheidung fallen. Am 24. November wird eine entsprechende Klage von Taxi Deutschland gegen die Rabatte von myTaxi vor dem Landgericht Frankfurt verhandelt (Az.: 3-06 O 72/15).
Unabhängig von dessen Ausgang will die Stuttgarter Taxi-Auto-Zentrale den Konkurrenten von MyTaxi das Leben schwermachen - mit einem eigenen Rabattangebot. Angedacht sei eine Plattform, mit deren Hilfe Fahrten von Haustür zu Haustür geplant und gebucht werden könnten, sagte der Vorsitzende Murat Arslan. Damit geht die Taxi-Zentrale auf Konfrontationskurs zu Daimler. Der Autobauer hatte 2012 die App Moovel ins Leben gerufen, die Verkehrsmittel von der Bahn über öffentlichen Nahverkehr bis zu Daimlers eigenem Carsharing-Angebot vereint. Die Taxi-Zentrale habe Kontakt zu potenziellen Investoren aufgenommen, sagte Arslan. Mit sechs möglichen Geldgebern sei man bereits im Gespräch, zwei davon aus dem Ausland. Wie viel Geld für das Projekt zusammenkomme, hänge von den Investoren ab. "Die Kunden haben wir, das ist das kleinste Problem."
