Düsseldorf Ministerin von der Leyen signalisiert Entgegenkommen bei Kurzarbeit
Düsseldorf · Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sperrt sich angesichts der eintrübenden Konjunktur nicht gegen eine Verlängerung der Kurzarbeit auf 24 Monate. Zwar befinde sich der deutsche Arbeitsmarkt noch in einer sogenannten Seitwärtsbewegung, sei also stabil, sagte die Ministerin beim Unternehmertag in Düsseldorf. "Sie können sich aber darauf verlassen, dass wir dieses Instrument – sollte es nötig werden – wieder zur Verfügung stellen." Deutschland habe die vergangene Krise auch deshalb so gut gemeistert, weil die Unternehmen die eingespielten Mitarbeiter dank der Kurzarbeit gehalten hätten und deshalb zügig auf die wieder erstarkende Nachfrage reagieren konnten.
Entsprechend positiv antwortete NRW-Arbeitgeberpräsident Horst-Werner Maier-Hunke – nach seinem ursprünglichen Redemanuskript hatte er bei der Bundesregierung eigentlich mit deutlichen Worten für eine Verlängerung der Maßnahme werben wollen.
Angesichts des demografischen Wandels forderte von der Leyen die Unternehmer dazu auf, stärker als bislang Ausbildungsplätze an ausländische Jugendliche zu vergeben. Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa mit Quoten von 50 Prozent in Spanien, 36 Prozent in Italien und 20 Prozent in Frankreich nannte die Ministerin "eine Geißel". "Wir müssen deshalb schnell handeln." Deshalb habe der Bund gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit 140 Millionen Euro ab 2013 zur Verfügung gestellt. Mit dem Geld sollen jungen, motivierten Menschen aus den Krisenstaaten Reisekosten, Sprachkurse und Hilfen für Vorstellungsgespräche in Deutschland finanziert werden.
Zudem forderte die CDU-Politikerin von den Betrieben, stärker auf Frauen und ältere Beschäftigte zu setzen. Deutschland müsse Vorreiter bei der Entwicklung schonender, altersgerechter Arbeitsverfahren werden – auch in der Industrie.
Zum Schluss warb von der Leyen noch einmal für einen Mindestlohn nach britischem Vorbild. Dieser wird in einer Kommission von Arbeitgebern und Gewerkschaften für einzelne Branchen festgelegt. "Denn machen Sie sich eines bewusst: Der Mindestlohn wird kommen. Die Frage ist nur, wie er kommen wird", so die Ministerin.
