Düsseldorf Krankenkassen erbost über Ryanair

Düsseldorf · Die Versicherungen werfen der Fluggesellschaft Sozialversicherungsbetrug vor.

Die irische Billig-Fluggesellschaft Ryanair bekommt ärger mit den deutschen Krankenkassen. Diese fordern offenbar von einem britischen Personalvermittler die Nachzahlung von Sozialabgaben für Ryanair-Piloten. Das geht jetzt aus einem Schreiben des Spitzenverbands der Krankenkassen an Piloten hervor, das WDR, NDR und der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt.

Konkret geht es um das sogenannte Contractor-Modell. Dabei werden die Piloten aufgefordert, eine Art Ich-AG in Irland zu gründen. Ein Personalvermittler entsendet die selbstständigen Piloten an Ryanair. Ein nicht unerheblicher Teil der Ryanair-Piloten werde so beschäftigt, heißt es in dem Bericht. Ähnliche Modelle nutzen auch andere Billigairlines.

Nach eingehender Prüfung, heißt es nun in dem Schreiben des Spitzenverbandes der Krankenkassen, komme man zu dem Schluss, dass ein früherer Ryanair-Pilot "sozialversicherungsrechtlich als Arbeitnehmer" des Personalvermittlers einzustufen sei. Der Pilot habe Ryanair-Uniform getragen und sich laut Vertrag verpflichtet, elf Monate im Jahr bereit zu stehen. Die Einsatzzeiten würden vom Auftraggeber vorgegeben. Der Pilot hätte kein Recht gehabt, Einsätze abzulehnen. Deshalb erkenne man "kein nennenswertes unternehmerisches Handeln". "Vom zeitlichen Rahmen her liegt damit eine vollzeitige Verfügbarkeit einschließlich einer Urlaubsregelung vor, wie sie bei Arbeitnehmern besteht", schreibt der Spitzenverband.

In Frankreich und Italien wurde Ryanair schon zu Nachzahlungen in Millionenhöhe an die Sozialkassen verurteilt. In Deutschland ermittelt die Staatsanwaltschaft Koblenz gegen rund 50 Piloten und den Personalvermittler, der die selbstständigen Piloten vermittelt. Der Personalvermittler wollte sich auf Anfrage nicht dazu äußern. Ryanair schreibt: "Wir kommentieren keine Dokumente, die wir nicht kennen. In jedem Fall bleibt der Einsatz von Contractor-Piloten legal und ist weiter üblich in der Luftfahrtbranche."

(RP)
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