Kommentar zur Novemberhilfe für Firmen Zu viel Zeit und Vertrauen verloren
Berlin · Es ist gut, dass die staatliche Novemberhilfe für Unternehmen in der Gastronomie oder anderen vom Lockdown stark betroffenen Branchen nun endlich fließen wird. Doch seit dem 12. November, an dem Finanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier die Hilfen vollmundig angekündigt hatten, ist viel Zeit und Vertrauen verloren gegangen. Für manche Unternehmen zu viel Zeit.
Seit dem 12. November, an dem Finanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier die Hilfen vollmundig angekündigt hatten, ist viel Zeit und Vertrauen verloren gegangen. Für manche Unternehmen zu viel Zeit. Die Vorboten einer größeren Pleitewelle zeigen es bereits. Die Insolvenz der Modekette Adler ist nur das bislang prominenteste Beispiel.
Erdacht hatte die Novemberhilfe der Finanzminister, zuständig für die Umsetzung war in erster Linie der Wirtschaftsminister. Scholz hat dem CDU-Kollegen mit seiner Idee ein Ei ins Nest gelegt. Altmaier war wochenlang nicht in der Lage, die Idee in die Tat umzusetzen, weil dafür die notwendige Software fehlte.
Kein Wunder, denn die Erstattung von Umsatzerlösen gehörte bis dato nicht zu den erprobten Förderinstrumenten des Staates. Nun konnte Altmaier das Problem endlich lösen, doch das lange Warten darauf hat seinem Image als treuem Helfer der Wirtschaft einen erheblichen Schaden zugefügt.
Der Ersatz von verlorenem Umsatz gehörte bisher zu Recht nicht ins Waffenarsenal des Staates in der Corona-Krise. Denn diese Art der Hilfe ist nicht nur extrem missbrauchsanfällig, sie führt auch zur Überförderung einzelner Firmen und zu Schieflagen. Sie ist für den Fiskus außerdem unnötig teuer. Das könnte unerwünschte politische Debatten über die finanzielle Leistungsfähigkeit des Staates in der Krise auslösen.
Richtig ist deshalb, dass die Bundesregierung im Januar zu ihrer vor November bewährten Praxis zurückgekehrt ist: den möglichst großzügigen Ausgleich für die laufenden Fixkosten der Firmen.
