„Sie sind zutreffend“ DIW-Chef verteidigt Habecks Aussagen zur Insolvenz

Berlin · Wirtschaftsminister Robert Habeck wurde für seine vermeintlich unsicheren Aussagen über Insolvenzen kritisiert. Nach Angaben des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung liegt Habeck mit seinen Äußerungen aber richtig.

Marcel Fratzscher auf der Bundespressekonferenz im Juli 2022

Marcel Fratzscher auf der Bundespressekonferenz im Juli 2022

Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka

Der Ökonom Marcel Fratzscher hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündis 90/Grüne) gegen den Vorwurf verteidigt, dieser habe sich mit seiner Talkshow-Äußerung zur Insolvenzgefahr in der Energiekrise vergaloppiert. „Ich verstehe die Kritik an den Aussagen von Wirtschaftsminister Habeck zu Insolvenzen nicht, denn sie sind zutreffend“, schrieb der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) auf Twitter.

Habeck hatte in der ARD-Sendung „Maischberger“ auf die Frage, ob er mit einer Insolvenzwelle am Ende dieses Winters rechne, geantwortet: „Nein, das tue ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören, zu produzieren.“ Als Beispiel nannte Habeck Blumenläden, Bioläden und Bäckereien, weil sie „darauf angewiesen sind, dass die Menschen Geld ausgeben“. „Dann sind die nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen“, so Habeck. Das hatte ihm den Vorwurf eingebracht, keine Ahnung zu haben.

Fratzscher nannte zwei Beispiele, bei denen Unternehmen nicht produzieren können, ohne zwingend insolvent zu werden. „Manche Hotels werden im Winter schließen müssen, weil Kunden ausbleiben (viele Menschen werden weniger reisen, da sie höhere Kosten für ihre Grundversorgung haben) und die Kosten massiv steigen (Beispiel Energie). Temporäre Schließungen sind in der Branche nicht ungewöhnlich“, schrieb er. Und: „Wenn es zu einer Gasknappheit kommt, dann werden eine Reihe von energieintensiven Unternehmen gezwungen werden, ihre Produktion einzustellen. Dies wird der Staat nur machen können, wenn er die Unternehmen ausreichend kompensiert, so dass diese in Zukunft wieder öffnen können.“

Was Habeck gesagt habe, sei daher richtig. „Man könnte lediglich kritisieren, dass er nicht über die staatlichen Maßnahmen gesprochen hat, die in solchen Fällen greifen. Aber es ist bei dieser gegenwärtigen Unsicherheit eher klug, dies nicht zu tun“, schrieb Fratzscher.

(msk/dpa)
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