Hartz IV reicht nicht Monatlich 16.000 Kredite für Langzeitarbeitslose
Passau · Braucht man als Langzeitarbeitsloser eine Waschmaschine, einen Kühlschrank oder Kleidung, kann man dafür einen Kredit beim Jobcenter bekommen. Mehr als 16.000 dieser Darlehen werden gewährt - pro Monat. Ist der Hartz-IV-Regelsatz zu niedrig?
13 Fakten zu Hartz IV
Mehr als 16.000 Hartz-IV-Empfänger bekommen monatlich Kredite vom Jobcenter - das geht nach Informationen der "Passauer Neuen Presse" aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der stellvertretenden Vorsitzenden der Linken-Bundestagsfraktion Sabine Zimmermann hervor. Demnach wurden im vergangenen Jahr im Schnitt für 16.761 Personen pro Monat Darlehen "in Fällen eines unabweisbaren Bedarfs zur Sicherung des Lebensunterhalts" gewährt, im Jahr zuvor waren es 18.746.
Zimmermann wertete die Zahlen als Beweis dafür, "dass die Regelleistung prinzipiell viel zu niedrig angesetzt ist". Bei den Anschaffungen, für die die Darlehen gewährt würden, gehe es nicht um Luxusgüter, sondern um die wichtigsten Dinge zum Überleben wie einen Kühlschrank oder Kleidung. Die Leistung müsse so ausgestaltet sein, "dass unabdingbare Anschaffungen auch getätigt werden können, ohne sich dafür verschulden zu müssen". Dies sei "auch eine Frage der Würde und des Anstands gegenüber den Betroffenen".
Entsprechende Darlehen sind den Angaben zufolge nach dem Sozialgesetzbuch II möglich, wenn es um absolut notwendige Anschaffungen geht und die Betroffenen keine Möglichkeiten haben, diese aus eigener Kraft zu finanzieren. Die Verbindlichkeiten müssen von den Betroffenen getilgt werden. Dazu werden monatlich zehn Prozent von der Hartz-IV-Regelleistung abgezogen. Laut Bundesagentur betrug der Darlehensbetrag 2015 im Schnitt 430 Euro, im Jahr zuvor 365 Euro. Das Gesamtvolumen aller Jobcenter-Darlehen belief sich 2015 auf 7,2 Millionen Euro.
