Geld und Leben Warum die Bundesbank Verlust macht
Meinung | Düsseldorf · Die Bundesbank ist kräftig ins Minus gefahren. Dafür muss der Steuerzahler nicht aufkommen. Aber langfristig könnte eine Überschuldung ernste Probleme machen.
Die Deutsche Bundesbank wird in diesem Jahr einen Verlust ausweisen. Vorab: Nein, der Steuerzahler haftet nicht für diesen Verlust. Die Bundesbank hat von 2015 bis zum vergangenen Jahr im Zuge der Geldpolitik im großen Umfang Wertpapiere gekauft. Diese Wertpapierkäufe führen gleichzeitig zu einem Anstieg der Guthaben der Geschäftsbanken bei der Bundesbank. Die Wertpapiere werfen nun aufgrund des niedrigen Zinsniveaus der vergangenen Jahre kaum, teils gar keine Zinsen ab. Auf die Guthaben der Geschäftsbanken hingegen müssen mit jeder Zinserhöhung der Europäischen Zentralbank (die die Bundesbank mitentscheidet) höhere Zinsen gezahlt werden. Kaum Zinserträge bei zunehmend steigenden Zinskosten – das führt zu Verlusten.
Verluste der Bundesbank sind aber gänzlich anders zu bewerten als die einer „normalen“ Bank. 1. Es ist nicht die Aufgabe der Bundesbank, Gewinne zu machen. Ihr gesetzlicher Auftrag ist, für Preisstabilität zu sorgen. Und wenn dieses mit Verlusten einhergeht, sind diese hinzunehmen. 2. Der Steuerzahler haftet nicht für diese Verluste. Er ist dahingehend betroffen, dass die Bundesbank keine Gewinne an den Finanzminister abführen kann. Das ist aber auch nicht ihr Auftrag, und der Beitrag der Bundesbankgewinne zum Bundeshaushalt ist moderat: In den vergangenen 20 Jahren hat die Bundesbank pro Jahr zwischen null und 6,3 Milliarden Euro an Gewinnen ausgewiesen. Zur Einordnung: Der Bundeshaushalt sieht für 2023 Ausgaben von 476 Milliarden Euro vor. 3. Die Bundesbank kann nicht wie eine „normale“ Bank zahlungsunfähig oder insolvent werden. Selbst wenn es technisch zu einer Überschuldung kommt, sie also ein negatives Eigenkapital ausweist (wie es in den 1970er Jahren schon einmal der Fall war), kann sie ihre Aufgaben weiterhin erfüllen. Der Finanzminister ist nicht verpflichtet, die Bundesbank zu rekapitalisieren. 4. Länger anhaltend kann ein negatives Eigenkapital die Glaubwürdigkeit einer Zentralbank beeinträchtigen, und diese ist wichtig für die Geldpolitik.
Unsere Autorin ist Professorin für monetäre Makroökonomik an der Universität Düsseldorf. Sie wechselt sich hier mit dem Wettbewerbsökonomen Justus Haucap und dem Vermögensexperten Karsten Tripp ab.
