Kommission senkt Wachstumsprognose Soros prophezeit Niedergang der Euro-Zone
Brüssel (RPO). Inmitten der Schuldenkrise gerät in Europa der Wirtschaftsaufschwung ganz erheblich ins Stocken - und droht zum Jahresende sogar fast ganz zu erlahmen. Experten beschwichtigen und rechnen nicht mit einer Rezession. Star-Investor George Soros dagegen schlägt Alarm: Er befürchtet einen langen wirtschaftlichen Niedergang der Euro-Zone.
"Der Druck zum Defizitabbau wird die Euro-Zone in eine anhaltende Rezession stürzen", schrieb der US-Milliardär und Hedge-Fund-Manager in einem Gastbeitrag für das Magazin "New York Review of Books" und Reuters. "Das wird unkalkulierbare politische Folgen haben." Eine Große Depression könne nur dann verhindert werden, wenn sich die Politik zu radikalen Maßnahmen entschließe.
Dazu gehöre ein europäisches Finanzministerium, das Steuern eintreiben und Schulden aufnehmen könne. Die europäische Wirtschaft kommt angesichts von Schuldenkrise, schwächelnden Exporten und den Turbulenzen an den Finanzmärkten nicht auf die Beine.
EU-Kommission: Fast Nullwachstum bis Jahresende
Nachdem nach einem kräftigen Wachstum im ersten Quartal der Aufschwung im zweiten Quartal bereits nachgelassen habe, werde er in der zweiten Jahreshälfte voraussichtlich "gedämpft bleiben und zum Jahresende dann nahezu zum Erliegen kommen", schreibt die Europäische Kommission in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Konjunkturausblick.
Und auch die weiteren Perspektiven sind ungewiss: Die Risiken seien "außergewöhnlich hoch", erklärte EU-Währungskommissar Oli Rehn bei der Vorlage des Berichts in Brüssel. Einen Rückfall in die Rezession befürchten die Experten nach eigenen Angaben aber nicht. Bei der Inflation zeichnet sich unterdessen eine Entspannung ab.
Inlandsnachfrage schwächelt
"Die Aussichten für die europäische Wirtschaft haben sich verschlechtert", kommentierte Rehn die neuen Zahlen. Die Inlandsnachfrage bleibe gedämpft, und auch die Rahmenbedingungen für die europäische Wirtschaft seien schwierig, betonte er. Die Staatsschuldenkrise habe sich verschlimmert, und die Turbulenzen am Finanzmarkt wirkten sich negativ auf die Erholung aus.
Für die zweite Jahreshälfte wurden die Wachstumsprognosen daher erheblich zurückgeschraubt: Für das dritte und vierte Quartal rechnen die Experten in der EU nunmehr nur noch mit einem Wachstum von jeweils 0,2 Prozent, während für den Euroraum im dritten und vierten Quartal 0,2 Prozent beziehungsweise 0,1 Prozent erwartet werden. Das entspricht einer Korrektur für beide Gebiete und Quartale um 0,2 beziehungsweise 0,3 Prozentpunkte nach unten.
Zehren vom Frühjahr
Weil zu Jahresbeginn der Aufschwung stärker als erwartet ausgefallen war, musste die Kommission die Gesamtjahresprognose für die EU allerdings nur um einen Prozentpunkt von 1,8 auf 1,7 Prozent korrigieren. Für die Eurozone liegt der Ausblick weiter bei 1,6 Prozent.
Insgesamt bleibt die Entwicklung in Europa sehr uneinheitlich. So blieben die Erwartungen für Spanien und Polen mit einem Plus von 0,8 Prozent beziehungsweise 4,0 Prozent unverändert. Für Deutschland rechnen die Experten im Gesamtjahr nun mit einem Wachstum von 2,9 Prozent. Im Mai waren noch 2,6 Prozent prognostiziert worden.
Erheblich getrübte Aussichten für Italien und Großbritannien
Für vier der insgesamt sieben Länder, für die die Union am Donnerstag einen Ausblick vorlegte, verschlechterten sich die Aussichten fürs Gesamtjahr allerdings im Vergleich zum Frühjahr: Für Frankreich senkten die Experten die Gesamtjahresaussichten um 0,2 Prozentpunkte auf nun noch 1,6 Prozent, für Italien um 0,3 Prozentpunkte auf nun noch 0,7 Prozent, für die Niederlande von 1,9 auf 1,7 Prozent und für Großbritannien sogar von 1,7 auf 1,1 Prozent.
EU muss Vertrauen in seine Wirtschaft wieder herstellen
Positive Effekte erhofft sich EU-Wirtschaftskommissar Rehn, der an die Länder appellierte, die Beschlüsse vom 21. Juli so schnell wie möglich umzusetzen, vom Arbeitsmarkt. Dort gab es am Donnerstag mit einem leichten Anstieg der Beschäftigtenzahlen "relativ gute Nachrichten" zu vermelden, wie Rehn betonte.
Vor allem aber rief er die Mitgliedsländer erneut dazu auf, dringend die öffentlichen Finanzen in Ordnung zu bringen, Strukturreformen voranzubringen und so das Vertrauen in die Europäische Wirtschaft wieder herzustellen. Die nächste, noch längerfristigere Prognose für alle EU-Mitgliedsstaaten wird im November veröffentlicht.
