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Krise bei den Geldhäusern: Neue EZB-Behörde soll künftig Banken überwachen

Krise bei den Geldhäusern : Neue EZB-Behörde soll künftig Banken überwachen

Kurz vor dem für die kommenden Tage erwarteten Hilfsantrag Spaniens für seine Banken hat sich die EU nach Presseinformationen auf den ersten Schritt zu einer Bankenunion geeinigt, die Europas Finanzsystem stabilisieren soll.

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten wollen bei ihrem Gipfel Ende kommender Woche beschließen, dass die Europäische Zentralbank (EZB) künftig die Aufsicht über Europas Banken übernehmen soll, wie die "Die Welt" berichtet.

Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, habe die Zustimmung der 27. Der Rat werde die EU- Kommission beauftragen, rasch nach der Sommerpause einen Gesetzentwurf vorzulegen, damit die gemeinsame Bankenaufsicht möglichst bald Wirklichkeit werde, sagte ein mit der Sache vertrauter EU-Diplomat der Zeitung.

IWF fordert direkte Bankenhilfe

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die Eurozone eindringlich zu direkter Bankenhilfe aus dem Euro-Rettungsfonds aufgefordert und damit den Druck auf Deutschland erhöht. Das Geld müsse "ohne Umweg über die Staaten" an die Banken gegeben werden, damit die verheerende Verbindung zwischen Bankenproblemen und öffentlichen Schulden aufgebrochen werden könne, sagte IWF-Chefin Christine Lagarde am Donnerstagabend nach einem Eurogruppentreffen in Luxemburg.

Berlin stellt sich bislang energisch gegen die Forderung, die insbesondere auch von den Spaniern erhoben wird. "Wir hoffen, dass sich die Weisheit durchsetzt und die besten Lösungen angeschaut und am Ende für gut befunden werden", so die IWF-Chefin mit Blick auf den deutschen Widerstand. Eindringlich warnte sie: "Das Überleben der Eurozone steht infrage."

Die Rettungsschirme EFSF und ESM können zwar Geld zur Bankenrettung bereitstellen. Doch das wird - wie im Falle Spaniens - an den Staat überwiesen. Der haftet für die Summe. Doch weil er das Geld selbst zurückzahlen muss, steigt auch seine Verschuldung. Das geplante Rettungspaket von bis zu hundert Milliarden Euro für Madrid hat die Märkte deswegen nicht überzeugt, und die Zinsen für das Land sind noch weiter gestiegen.

Spaniens Antrag wird für Montag erwartet

Die Eurogruppe erwartet bis Montag den offiziellen Antrag Spaniens auf Finanzhilfe für seinen angeschlagenen Bankensektor. "Wir erwarten, dass die spanische Regierung die offizielle Anfrage bis zum nächsten Montag stellt", sagte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker am Donnerstagabend nach einer Sitzung der Euro-Finanzminister in Luxemburg. Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici sagte, dass Madrid den Hilfsantrag bereits am Freitag offiziell bei der Eurogruppe einreichen werde.

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Sobald der Antrag gestellt wurde, soll mit Spanien eine Vereinbarung mit Auflagen für die Restrukturierung und Rekapitalisierung des Bankensektors ausgehandelt werden, wie Juncker ankündigte. Die genaue Höhe der Hilfen solle am Ende der Verhandlungen feststehen. Juncker nannte einen Betrag in Höhe von 51 bis 62 Milliarden Euro. EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte, die Verhandlungen sollten bis zu dem nächsten Treffen der Eurogruppe am 9. Juli abgeschlossen werden.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Warum Spanien unter den Rettungsschirm flüchtet

(APD/AFP)